Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 25. April 2019

Ausgabe vom 11. September 2001

Von Arsen bis Wochenmarkt

Bürgerschaft tagt am 13. September - Abberufung der Umweltsenatorin?

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Ein Dauerthema in der Bürgerschaft: Gehen von dem ehemaligen Pfleiderer-Gelände Gefahren aus? ; Foto: C. Kautz

Die Sommerpause ist vorüber. Am Donnerstag, 13. September, finden sich die 49 Bürgerschaftsmitglieder zum ersten Mal wieder im Rathaus ein, um zu tagen.

Nach den Sitzungsunterlagen zu urteilen, dürfte es gleich hoch hergehen: Die Abberufung der Umweltsenatorin und stellvertretenden Bürgermeisterin, Dr. Beate Hoffmann, steht etwa auf der Tagesordnung. Die Grünen stellten am 30. Juli den Antrag dazu, der nun zur Abstimmung steht. Zudem wird das ehemalige Pfleiderergelände, der Flughafen Blankensee, Motorbootrennen auf der Trave, die Attraktivität der Wochenmärkte unter anderem die Mitglieder der Bürgerschaft beschäftigen.

Ehemaliges Pfleiderergelände: Im Mai hatte die Bürgerschaft einstimmig einen Antrag der Grünen angenommen, nach dem der Bürgermeister beauftragt wurde, einen Bericht über die laufenden Maßnahmen zur Aufklärung der Arsenfunde im Grundwasser vorzulegen. Dieser Bericht liegt vor (die SZberichtete) und wird in der Bürgerschaft Thema sein. Es heißt darin: "Das Gelände wird so saniert, daß davon keine Gefahren für das Grund- / Oberflächenwasser und die geplante Nutzung ausgehen." Kontaminiertes Grundwasser werde gereinigt, die gesamte Fläche versiegelt .

Motorbootrennen: Der Veranstalter des sogenannten Powerboat-Rennens in Travemünde schmiedet Pläne, einen Teil des Rennens im nächsten Jahr auf der Trave auszutragen. Die Grünen legen dazu einen Antrag vor: Der Bürgermeister müsse Sorge tragen, daß der Travelauf mit seinen angrenzenden Naturschutzgebieten und in seiner überregionalen Bedeutung für den Wasservogelschutz nicht für Motorbootrennen zur Verfügung steht dürfe.

Plakatierung: Die SPD bringt das Thema Plakatierung auf den Tisch. Der Bürgermeister solle der Bürgerschaft Alternativen für die Plakatierung der Veranstalter von Kleinkunst- und Alternativkulturveranstaltungen aufzeigen.

Pflege: Die CDU-Fraktion fokussiert unter anderem die Situation von pflegebedürftigen Menschen in Lübeck. Sie stellt den Antrag, den "Bericht zur Versorgung pflegebedürftiger Menschen in und außerhalb von Einrichtungen in der Hansestadt Lübeck" fortzuschreiben. Zudem will sie wissen, welche Konsequenzen in der Hansestadt Lübeck aus dem Bericht des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen über die Überprüfung der Pflegeheime gezogen werden.

Weiterhin stehen die Olympische Spiele, gleichgeschlechtliche Partnerschaften, die
geplante Schließung der Abendschulen, Auflagen bei rechtsradikalen Demonstrationen und die Marktbebauung auf der Tagesordnung.

Marktbebauung: Überregionale Medien hatten das Thema Markt in den vergangenen Wochen aufgenommen. Ausgelöst durch die Kritik des Icomos-Präsidenten, Professor Michael Petzet, der die Entwürfe zum Kaufhaus am Markt als zu dominant beurteilte. Ob das Thema ein Sommerlochthema ist, so wie Bürgermeister Bernd Saxe sagte, wird sich jetzt zeigen. Es steht auch auf der Tagesordnung der Bürgerschaft.

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