Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 20. Mai 2019

Ausgabe vom 25. September 2001

Ordnung muß sein

Bauordnungsstatistik vorgelegt

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Joachim Lauenroth präsentiert den Bericht; Foto: C. Kautz

Nicht ohne Stolz legten Bausenator Dr. Volker Zahn und BereichsleiterJoachim Lauenroth erstmals eine Bauordnungsstatistik vor.

Seit 1996 werden die statistischen Daten in den Bereichen Bauordnung und Statikprüfung EDV-gerecht erfaßt; die Auswertung brachte zum Teil überraschende Ergebnisse.

So sollte die Novellierung der Landesbauordnung (LBO)aus dem Jahr 1994 die Bearbeitung der Bauanträge vereinfachen und beschleunigen. Bauherren haben - unter bestimmten Voraussetzungen - die Wahlmöglichkeit zwischen zwei Genehmigungsverfahren, wobei das Verfahren nach §74 LBO - strenggenommen nicht einmal das Abwarten einer Genehmigung erfordert. Lediglich eine Anzeige ist notwendig.

Keine Genehmigung

Folgt innerhalb eines Monats kein Einspruch seitens der Bauaufsichtsbehörde, ist die Sache erledigt und mit dem Bau kann begonnen werden. Allerdings liegt die volle Verantwortung für die Einhaltung aller Vorschriften bei dem ausführenden Architekten oder Ingenieur. Insofern ist es nicht verwunderlich, daß die Zahl der Baufreistellungen nach § 74 zunächst auf über 15 Prozent aller Anträge angestiegen ist, inzwischen aber viele Architekten das Verfahren nach §75LBOvorziehen. In diesem vereinfachten Verfahren wird der Antrag von den Bereichen Bauordung und Statikprüfung geprüft.

Für Bauherren bedeutet dies mehr Planungssicherheit. Der Architekt hat die Gewähr, das alle Vorschriften beachtet worden sind. Die Anträge nach §75LBO nehmen seit 1998 kontinuierlich zu.

In den vergangenen zwei Jahren konnten 75 Prozent aller Anträge innerhalb von drei Monaten bearbeitet werden, über die Hälfte war schon nach zwei Monaten entschieden.

In den Jahren zuvor waren die Bearbeitungszeiten noch kürzer, allerdings sind derzeit in den Bereichen Bauordung und Statikprüfung eine Ingenieur-, eine Techniker- und eine Prüfingenieurstelle nicht besetzt.

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 2422 Bescheide erstellt. Nur rund ein Prozent, im vergangenen Jahr 20 Fälle, aller Bauanträge mußte abgelehnt werden. Dabei bemühen sich die Bereiche, unbürokratisch eine planungs- und bauordnungsrechtliche Genehmigungsfähigkeit der Anträge herzustellen - was angesichts der oft unvollständigen oder problematischen Anträge nicht immer ganz einfach sei.

Technische Details

Häufig würden zu technischen Details einfach keine Angaben gemacht, andere Unterlagen oder Nachweise schlicht vergessen. Dabei wäre es für die Bereiche ein Leichtes - und auch rechtlich einwandfrei - diese Anträge zu bearbeiten und - gebührenpflichtig - abzulehnen.

"Wir verstehen uns als Dienstleister, beraten und vermitteln, wenn es nötig ist", sagt Bausenator Dr. Volker Zahn. Ein gutes Drittel aller eingereichten Bauanträge sei fehlerhaft oder unvollständig, erfordere zusätzlichen verwaltungsinternen Bearbeitungsaufwand.

Während der Anteil an Bauanträgen für Wohnraum von 52 Prozent (1996) auf inzwischen rund 30 Prozent zurückgegangen sei, bleibe die Zahl der gewerblichen Bauten mit rund 250 pro Jahr relativ konstant.

3,7 Millionen Mark

Auch wenn diese 242 gewerblichen Bauvorhaben nur einen Anteil von 17,3 Prozent aller beantragten Baugeneh- migungen haben, so machen die Genehmigungs- und Prüfgebühren in Höhe von 1,6 Millionen am Ende rund 68 Prozent des gesamtem Gebührenaufkommens aus. Im Jahr 2000 wurden insgesamt mehr als 3,7 Millionen Mark eingenommen.

Davon entfielen fast 2,4 Millionen Mark auf den Bereich Bauordung, rund 1,3 Millionen auf den Bereich Statikprüfung.

Die Bauordungsstatistik kann auf Art und Umfang des Baugeschehens in der Hansestadt keinen Einfluß nehmen, dokumentiert aber die wesentlichen Veränderungen.

Auch in den kommenden Jahren soll alle zwei Jahre eine Bauordungsstatistik erarbeitet und veröffentlicht werden.

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