Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 20. Juli 2019

Ausgabe vom 22. Januar 2002

Schließt Aqua Top endgültig?

Ausstellungen, Tarife für Priwallfähre sind Thema in der Bürgerschaft

Am Donnerstag, 24. Januar, tritt die Bürgerschaft zum ersten Mal in diesem Jahr zusammen. Wie immer hat sie über jede Menge Themen zu befinden.

Die CDU bringt etwa einen Antrag zur umstrittenen Sondernutzungssatzung ein. Im Juli des vergangenen Jahres erst hatten die Mitglieder der Bürgerschaft die Satzung beschlossen, die der Außengastronomie deutlich höhere Kosten beschert. Nun fordert die CDU, daß die Satzung aufgehoben wird. Zudem wird das Schwimmbad Aqua Top Thema sein, das seit Dezember für Besucher geschlossen ist. Die Christdemokraten machen sich dafür stark, das Bad nach Prüfung eventuell wieder zumindest in Teilbereichen zu öffnen. Davon abgesehen wird der Ausschreibungstext für eine neue Freizeitimmobilie samt Bad abgestimmt (die SZ berichtete). Auch Parkplatzflächen auf dem Priwall und Fährtarife für die Priwallbewohner stehen auf der Tagesordnung der Bürgerschaft.

Die Grünen wollen zum einen die für Juni auf dem Volksfestplatz geplante Bundeswehrausstellung "Unser Heer" verhindern. Zum anderen setzen sie sich für die Ausstellung "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941" des Hamburger Insituts für Sozialforschung ein, die sie nach Lübeck holen wollen. Dementsprechende Anträge haben sie eingereicht.

Antje Jansen, fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft, will die Situation des Personals in Kindertagesstätten auf den Tisch bringen. In ihrem Antrag fordert sie, das Ende der Wiederbesetzungssperre und die Einstellung von sogenannten Springerkräften.

SPD-Bürgerschaftsmitglied Gabriele Schopenhauer (SPD) bringt als Anfrage das Thema Unterrichtssituation an Schulen ein. Hans-Jürgen Schubert von den Grünen thematisiert den Flughafenbetrieb, Grundwasseruntersuchungen in Lübeck-Schlutup sowie die Sanierung des Hafenerweiterungsgebietes in Schlutup.

Bürgermeister Bernd Saxe wird berichten über das geplante Kombiticket zum Volks- und Erinnerungsfest, Berichte zur Attraktivitätssteigerung der Lübecker Wochenmärkte und zur Entwicklung der Sozialhilfe vorlegen. Die Bürgerschaftsmitglieder sollen zudem befinden über einen Antrag des Bürgermeisters zur Organisationsstruktur der Lübeck und Travemünde Tourismus Zentrale (LTZ) und der Lübeck und Travemünde Tourist-Service (LTS).

Abgestimmt werden soll auch über die Details der Teilnahme Lübecks an der ISTA Tall Ships Race. Zu dieser Regatta, der früheren Cutty Sark Tall Ships Race, werden bis zu zehn Großsegler und rund 100 Tradi tionsschiffe im nächsten Jahr in Travemünde erwartet. Über die Hälfte der Kosten der Veranstaltung von knapp 465000 Euro soll durch Sponsoring und Flächenvergabe gedeckt werden. Zusätzlich sind Investitionen in die fünf Travemünder Seebrücken von rund 1,2 Millionen Euro notwendig.

Zudem stehen am Donnerstag einige Wahlen an. Für die aus dem Jugendhilfeausschuß ausscheidende Nina Schopenhauer soll Susanne Kobbe gewählt werden. Als Nachfolger für Peter Thieß soll künfig Ulrich Pluschkell im Aufsichtsrat des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck (KWL) sitzen.

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