Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 23. Mai 2019

Ausgabe vom 11. Februar 2003

Koordinierungsgruppe Mobilfunk

Mitglieder beraten in Standortfragen - Umweltmediziner klärt Fragen zum Thema

Bürgerinnen und Bürger sind zunehmend wegen der in ihrem Wohnumfeld errichteten Mobilfunksendeanlagen besorgt, weil sie fürchten, durch elektromagnetische Felder krank zu werden. Der Netzausbau des Mobilfunkes vollzieht sich nach gesetzlichen Regeln. Die Netzbetreiber - Telekom, O2, E-Plus und Vodafone - sind nach dem Erwerb der Mobilfunklizenzen verpflichtet, eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Sende- und Empfangseinheiten zu garantieren. Zurzeit sind die Anbieter dabei, die dritte Generation des Funk-netzes aufzubauen.

Die Standortfestlegung der Sendeanlagen erfolgt durch den Netzbetreiber aufgrund technischer Erfordernisse. Die Mehrzahl der Funkanlagen - Basisstationen genannt - sind nach dem Telekommunikationsgesetz lediglich anzeigepflichtig, wenn sie nicht mehr Strahlung aussenden als in der geltenden 26. Bundesimmissionsschutzordnung festgelegt ist. Nur wenn sie eine Höhe von mehr als zehn Metern haben, zu einer Nutzungsänderung eines Gebäudes führen oder beispielsweise die Belange des Denkmalschutzes berühren, sind sie gemäß Bauordnungs- und Planungsrecht genehmigungspflichtig.

Angesichts des rasanten Ausbaus der Netze (UMTS, GPRS) fühlen sich Bewohner oft übergangen. Um Konflikten zu begegnen, haben der Bundesumweltminister und die Umweltminister der Länder 2001 beschlossen, Städte und Landkreise an der Mobilfunkplanung zu beteiligen. In einer freiwilligen Selbstverpflichtung entschlossen sich die Netzbetreiber, Standorte in Abstimmung mit Stadtverwaltung und Anwohnern zu errichten. Zudem wurde eine Vereinbarung zwischen Mobilfunkbetreibern und kommunalen Spitzenverbänden getroffen.

In den wissenschaftlichen Gremien herrscht keine Einigkeit darüber, welche gesundheitlichen Risiken hochfrequente Felder haben. Kritische Forscher sehen biologische Wirkungen auch bei Strahlenbelastungen unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte und erwähnen in diesem Kontext unter anderem Schlafstörungen und ein erhöhtes Krebsrisiko.

Vorbeugen

Die offiziellen und weitgehend anerkannten wissenschaftlichen Forschungsgemeinschaften und internationalen Gremien (Weltgesundheitsorganisation und Internationale Forschergruppe zur Bewertung nicht radioaktiver Strahlen) sehen sich derzeit außerstande, eine gesundheitliche Schädigung durch Mobilfunkstrahlung zu beweisen.

Um die Diskussion zu versachlichen, einen vorbeugenden Gesundheitsschutz zu betreiben und ein einheitliches Vorgehen bei der Standortplanung zu berücksichtigen, wurde im Oktober des vergangenen Jahres in Lübeck zunächst auf Initiative und unter der Leitung des Gesundheitsamtes eine Koordinierungsgruppe Mobilfunk gegründet. In dieser Gruppe sind neben den Fachleuten aus der Verwaltung (Gesundheit, Umwelt, Bauordnung und Bauplanung, Denkmalschutz) ein Repräsentant der Netzbetreiber, Vertreter der

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