Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 23. März 2019

Ausgabe vom 14. April 1998

Koalition, Kooperation, Opposition

Bündnis 90 / Die Grünen

Wenn Sie die Ausgabe dieser Stadtzeitung aufschlagen, liebe Leserinnen und Leser, verhandeln die drei in der Bürgerschaft vertretenen Parteien SPD, CDU und GRÜNE wahrscheinlich noch über Möglichkeiten längerfristiger Zusammenarbeit, da keine Fraktion allein die Mehrheit hat, um Beschlüsse in der Bürgerschaft zu fassen.

Drei Varianten

Weil wir zu diesem frühen Zeitpunkt (Stand: 7. April) noch nichts Abschließendes wissen, stellen wir hier zunächst einmal die Varianten der künftigen Bürgerschaftsarbeit dar, über die wir zur Zeit nachdenken.

Koalition:

Es haben sich bereits Personen und Organisationen öffentlich für eine mehrjährige und enge rot-grüne Zusammenarbeit im Lübecker Rathaus ausgesprochen. Sie kann sinnvoll sein, da manche Vorhaben nur langfristig zu verwirklichen sind, im städtischen Haushalt finanziell abgesichert sein müssen und von gemeinsam gewählten Personen an leitender Stelle umzusetzen sind.

Kooperation:

An einigen Projekten und Maßnahmen haben GRÜNE und SPD gleichermaßen Interesse. Deren Verwirklichung könnten wir durch rot-grüne Mehrheitsbeschlüsse längerfristig gewährleisten.

Für ihre sonstigen Vorhaben würden sich die beiden Partnerparteien wie bisher wechselnde Mehrheiten suchen.

Opposition:

Die Kommunalwahl am 22. März hat drei verschiedene Fraktionen in der Bürgerschaft ergeben, und bei wechselnden Mehrheiten ohne Vereinbarungen spiegeln sich die Unterschiede, die in der Gesellschaft vorhanden sind, im Parlamentsbetrieb deutlich wider.

Jede Partei kann ihre politische Richtung erkennbar beibehalten, die politischen Auseinandersetzungen finden sichtbar auf offener Bühne statt.

Varianten haben Nachteile

Diese Formen der parlamentarischen Arbeitsweise haben alle auch ihre Nachteile: von der Gefahr ,fauler` Kompromisse bis hin zur Wirkungslosigkeit des Protestes.

Unser Ziel ist es, möglichst viel von dem Programm zu realisieren, mit dem wir in die Bürgerschaft gewählt wurden.

Welche Formen und Verfahren sich dafür als die geeignetsten erweisen, wird zu erkennen sein, wenn die drei Bürgerschaftsparteien ihre Standpunkte und Absichten untereinander geklärt haben.

V.i.S.d.P: Hans-Jürgen Schubert

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