Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 20. Juni 2018

Ausgabe vom 14. Oktober 2003

Ermittlungen gegen Sozialmißbrauch

Arbeitsgruppe ermittelt seit acht Jahren - Bericht im Sozialausschuß

Der Einsatz der Arbeitsgruppe "Ermittlungen" zur Verhinderung von Sozialhilfemißbrauch lohnt sich für die Hansestadt Lübeck. Wie aus dem Jahresbericht 2002, der in der vergangenen Woche dem Sozialausschuß vorgelegt wurde, hervorgeht, ermittelte die Gruppe im vergangenen Jahr in 708 Fällen (2001 waren es 672 Fälle). In 423 Fällen konnte die Arbeitsgruppe Einsparungen erzielen. Das heißt, bei mindestens jedem zweiten überprüften Sachverhalt stellten die Ermittler einen Mißbrauch beziehungsweise fest, daß die Angaben der Hilfesuchenden nicht den Tatsachen entsprachen. In Euro und Cent beläuft sich die Einsparsumme - bezogen auf das Jahr 2002 - auf 548 600 Euro. Das Land spart davon 39 Prozent ein, die Hansestadt die verbleibenden 61 Prozent, das heißt 334 700 Euro. Abzuziehen sind die Personal- und Sachkosten, die die Hansestadt trägt, in Höhe von 85 100 Euro.

Die Ermittler überprüften zum großen Teil laufende Leistungen, das heißt in 427 Fällen handelte es sich um die Kontrolle von Aufenthaltsverhältnissen, eheähnlichen Lebensgemeinschaften. In 202 Fällen überprüften sie einmalige Leistungen wie etwa die Finanzierung von Möbelstücken oder die Übernahme von Renovierungskosten. Zudem standen 79 Kontrollen in Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit.

Die Arbeitsgruppe besteht aus zwei Mitarbeiterinnen, die je 30 Stunden tätig sind, und einem ganztägig beschäftigten Mitarbeiter. Zwar würde es sich im Hinblick auf die erzielten Einsparungen rechnen, einen weiteren Ermittler zu beschäftigen, derzeit gibt es aber keine derartigen Pläne. "Es ist noch unklar, wie sich die geplanten bundesweiten Reformen auf die kommunale Ebene auswirken", so Werner Lippe vom Bereich Sozialhilferecht.

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de