Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 23. März 2019

Ausgabe vom 09. Dezember 2003

Erbbauzinsen steigen erst in zwei Jahren

Erst in 2006 steigen die Erbbauzinsen. Darauf hat der Bereich Liegenschaften hingewiesen. Wie berichtet, beschloß die Bürgerschaft in ihrer vergangenen Sitzung die Erhöhung des Erbbauzins. Betroffen sind Verträge, die in den Jahren 1919 bis 1970 von der Hansestadt Lübeck ausgegeben worden waren und die keine Anpassungsklauseln enthalten. Die Anpassung an den neuen Erbbauzins soll in drei gleichen Stufen innerhalb von sechs Jahren ab Neufestsetzung des Erbbauzins erfolgen. Die erste Stufe der Erhöhung tritt dabei zwei Jahre nach Neufestsetzung in Kraft. Die Neufestsetzung wird ab 2004 vorgenommen; dementsprechend erfolgt die erste Erhöhungsstufe ab 2006.

Die Erhöhung richtet sich danach, in welchem Maß seit Vertragsabschluß die Lebenshaltungskosten und die Ein-kommensverhältnisse der Arbeiter und Angestellten gestiegen sind. Für die Berechnung wird ein Mittelwert gebildet. Entscheidend ist also der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Somit wird jeder einzelne Erbbaurechtsvertrag individuell berechnet. Mitteilungen über die Erhöhung versendet der Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften ab Januar. Auskünfte sind unter der Rufnummer 122-23 10 zu bekommen.

Diese Regelung gilt jedoch laut Bürgerschaftsbeschluß nicht bei einem Wechsel in der Person des Erbbauberechtigten. Die Erhöhung des Erbbauzinses wird in diesen Fällen in vollem Umfang mit dem Zeitpunkt des Wechsels wirksam.

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