Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 22. Dezember 2009

SPD wünscht frohe Weihnachten

Autor: Peter Reinhardt

SPD

Liebe Lübeckerinnen,

liebe Lübecker,

Aufgabe der Bürgerschaft ist es Ziele und Grundsätze für die Gemeinde festzulegen und alle für die Gemeinde wichtigen Entscheidungen zu treffen und deren Einhaltung zu überwachen. Dieser Aufgabe stellen wir uns trotz schwieriger Mehrheitsverhältnisse. Die SPD-Fraktion arbeitet in der Lübecker Bürgerschaft u.a. an Mehrheiten für

* eine Politik der Konsolidierung des städtischen Haushaltes,

* mehr soziale Gerechtigkeit,

* eine bessere Betreuung von Kindern und Jugendlichen,

* die Rücknahme der pauschalen Kürzungen im Bereich Jugendpflege,

* eine weitere Stärkung des Wirtschaftsstandortes Lübeck,

* die Schaffung neuer und der Sicherung vorhandener Arbeitsplätze. Auf der Habenseite der SPD Bürgerschaft stehen z.B.

- die Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadt durch den Haushalt 2009,

- die langfristige Wohnnutzung auf der Herreninsel für die bisherigen Bewohner

- die Entscheidung für längeres gemeinsames Lernen und mehr Gemeinschaftsschulen,

- die Re-Kommunalisierung der Stadtreinigung

- ein finanzieller Schutzschirm für die Stadtwerke, - u.v.m.

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes und geruhsames Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2010.

Ihr Peter Reinhardt

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

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