Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 23. April 2019

Ausgabe vom 06. Januar 2004

Was bringt das neue Jahr?

Versuch eines Ausblicks auf 2004 - Städtisches Defizit nimmt weiter zu

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2004: Licht am Ende des Tunnels? ;Fotos: M. Langentepe/Montage: M. Dobbertin

Was bringt das wenige Tage junge Jahr für die Hansestadt Lübeck? Wird es ein gutes Jahr oder ein Jahr des Stillstands. Die SZversucht, einen stichwortartigen Ausblick zu geben: Die Kommunalwahl mit dem Ergebnis der absoluten Mehrheit der CDUliegt erst ein gutes dreiviertel Jahr zurück, die Frage, wer 229. Bürgermeister (oder auch -meisterin) wird, stellt sich ebenfalls noch nicht, da Saxes Amtszeit erst in zweieinhalb Jahren endet. Doch bereits im Frühjahr 2005 wird der schleswig-holsteinische Landtag neu gewählt - mit Auswirkungen sicher auch auf Lübeck. Spürbar wird das bereits jetzt bei der Auseinandersetzung um die Frage, wer neuer oder neue Lübecker Umwelt- senator/in wird. Die Amtszeit von Dr. Beate Hoffmann endet am 31. März. Jetzigem Kenntnisstand nach wird die Bürgerschaft Ende diesen Monats darüber entscheiden, wer zukünftig den Fachbereich 3 - Umwelt, Sicherheit und Ordnung - leitet. Angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse dürfte die CDUihren Kandidaten "durchbringen", doch die Wahl des Wirtschaftssenators hat gezeigt, daß Überraschungen immer möglich sind.

Einen Monat später wird die Bürgerschaft über den Haushalt 2004 entscheiden. Die Finanzsituation ist dramatisch: es wird ein Defizit von rund 69Millionen Euro im laufenden Jahr erwartet. Zugleich stellt sich die Frage, wann und mit welchen Auflagen die Kommunalaufsicht das Zahlenwerk genehmigt. Zur Erinnerung:Im Haushaltserlaß für den Doppelhaushalt 2002/ 2003 hatte das Innenministerium darauf gedrängt, die Einnahmesituation zu bessern und nachdrücklich empfohlen:"die bereits mehrfach angesprochene (...) Fremdenverkehrsabgabe für Travemünde zu erheben."

Die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses Ende Dezem- ber haben ebenfalls nicht dazu beigetragen, die Einnahmesituation für die Kommunen entscheidend zu verbessern.

Während Saxe von einem Schritt in die richtige Richtung sprach und zugleich mahnte, der Kompromiß dürfe nur als Einstieg in eine umfassende Gemeindefinanzreform verstanden werden, wurde der Deutsche Städtetag deutlicher: "Die Ergebnisse der langen Diskussionen sind für die Städte völlig inakzeptabel", heißt es in einer Pressemitteilung.

Was bleibt? Die Psychologie und damit die Hoffnung auf eine Konjunkturerholung sowie neue Arbeitsplätze. Dabei ist Lübeck auf gutem Wege:Laut IHK Lübeck sind in den vergangenen vier Jahren mehr als 1,6Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert worden und damit rund 2500 neue Arbeitsplätze entstanden. Rechnet man laufende Vorhaben hinzu, steigt die Zahl der neuen Arbeitsplätze um weitere 1300. Das zeigt: die Hansestadt Lübeck ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit guten Zukunftsperspektiven.

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