Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 20. August 2019

Ausgabe vom 13. Januar 2004

Mit Optimismus in das Jahr 2004 starten

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Autor: Klaus Puschaddel

V.i.S.d.P. Klaus Puschaddel

Nach einem schwierigen Jahr 2003 blickt die CDU - Fraktion der Bürgerschaft voller Optimismus auf das neue Jahr. Die Weltkonjunktur kommt langsam wieder in Fahrt. Die Prognosen aller Wirtschaftsinstitute lassen ein moderates Wachstum für dieses Jahr erkennen. Die dafür notwendigen Rahmenbedingungen werden gerade auf Bundesebene geschaffen, die Länder und Kommunen werden wieder mit etwas mehr Steuereinnahmen rechnen können. Leider zu wenig, um einen nennenswerten Beitrag zur Konsolidierung des Haushaltes zu erreichen. Voraussetzung für ein verbessertes Wirtschaftsklima sind aber auch bessere Betriebsergebnisse bei unseren Lübecker Unternehmen. Auch hier sind erste Ansätze einer Veränderung der Investitionsbereitschaft zu sehen. Neue Rekordergebnisse bei der Vermarktung von Gewerbeflächen sind dafür ein sichtbares Zeichen. Zur Zeit werden offensichtlich die günstigen Zinsen für betriebsbedingte Investitionen genutzt. Die Stadt und damit auch die Politiker der Bürgerschaft sind aufgefordert, die Rahmenbedingungen für den beginnenden Wirtschaftsaufschwung zu schaffen bzw. zu unterstützten. Für Lübeck heißt das, auch zukünftig u. a. in die Häfen, die Infrastruktur und den neuen Hochschulstadtteil zu investieren. Aber auch die steuerlichen Belastungen müssen für die Unternehmen berechenbar sein. In Zeiten eines globalen Wettbewerbes können die kommunalen Steuern eben nicht nach "Gutsherrenart" festgelegt werden. Der Haushalt 2004 mit seinem im Verwaltungshaushalt vorhandenen Defizit von knapp 69 Millionen Euro verlangt daher von verantwortungsbewussten Bürgerschaftsmitgliedern einen sehr gezielten Einsatz der knappen Mittel. Die CDU-Fraktion wird sich mit den Eckdaten im Rahmen einer Klausurtagung Ende Januar befassen, um dann gemeinsam mit der Verwaltung die Weichen für eine langfristige Haushaltskonsolidierung zu stellen.

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