Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 17. Oktober 2017

Ausgabe vom 22. Dezember 2009

Arbeit statt Leistung

Autor: Gregor Voht

BfL - Bürger für Lübeck

Das Modell "Arbeitsplatzvernichtung inkl. Standortschwächung", welches die rot/rot/grüne Mehrheit für den Flughafen beschlossen hat, lässt all jene mit dem Kopf schütteln, die ein Mindestmaß an sozialem Verantwortungsbewusstsein haben und durch die das Bestreiten des eigenen Lebensunterhalts durch Arbeit eine angemessene Wertschätzung erfährt. Die Bürger für Lübeck beobachten allerdings auch unabhängig von der verantwortungslosen Flughafenentscheidung eine sehr Besorgnis erregende Tendenz. Von der Rathausmehrheit wird zwar viel Energie darauf verwendet, Arbeitslosigkeit mittels immer neuer Leistungen der öffentlichen Hand erträglicher zu machen, wenn es jedoch darum geht die Rahmenbedingungen für das Entstehen neuer Arbeitsplätze zu verbessern oder den Erhalt von vorhandenen Arbeitsplätzen möglich zu machen, fehlt es ihnen an Energie. Die BfL sehen hier eine zu einseitige Schwerpunktsetzung. Voraussetzung dafür, dass weitere Sozialleistungen aus städtischen Mitteln finanziert werden können, ist dass der Wirtschaftsstandort Lübeck funktioniert. Zum einen sorgt eine florierende Wirtschaft dafür, dass sich die Zahl derjenigen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind reduziert und zum anderen dafür, dass Steuergelder in die Kasse kommen. Immer mehr Leistungen der öffentlichen Hand - ohne steigende Steuereinnahmen um diese zu finanzieren - führen zu einer weiter wachsenden Verschuldung. Irgendwann bekommt diese Schuldenlast dann selbst eine engagierte bürgerliche Rathausmehrheit, die das rot/rot/grüne Mehrheitsexperiment hoffentlich bald ablösen wird, nicht mehr in den Griff.

V.i.S.d.P.: Dr. R. Mildner

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