Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 20. Juli 2019

Ausgabe vom 06. September 2004

Hansetag: Statt klarer Antworten, der gewohnte ,Eiertanz' unseres Bürgermeisters

FDP

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Autor: Thomas Schalies

V.i.S.d.P: Thomas Schalies

So kennen wir ihn, unseren Herrn Bürgermeister: Eine an ihn gerichtete FDP-Anfrage zum Thema "Hansetag in Turku" hat dieser in der Bürgerschaft in gewohnt schwammiger und ausweichender Manier beantwortet. Wir erinnern uns: Nachdem die FDP-Fraktion schriftlich aufgefordert worden war, ihren Vertreter zum diesjährigen Hansetag zu benennen, hatten die Liberalen auf eine Teilnahme verzichtet, und zwar ausdrücklich, um dem städtischen Haushalt die entsprechenden Kosten zu ersparen. Flugs hatte sich die reisefreudige CDU-Fraktion diesen frei gewordenen Platz "unter den Nagel gerissen". Auf formelle FDP-Anfrage hatte Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) zunächst noch schriftlich ausgeführt, dass es keinen Gremienbeschluss gegeben habe, den von der FDP nicht in Anspruch genommenen "Reiseplatz" zum Hansestag nach Turku der CDU-Fraktion zuzuschlagen, statt ihn einzusparen. Die weitere Frage, wer denn nun diese Entscheidung getroffen hat, wusste Bernd Saxe nicht zu beantworten. Seine Antwort: "Die Verwaltung hat den Fraktionen der Bürgerschaft vier Plätze für die Teilnahme am Hansetag zur Verfügung gestellt. Die Meinungsbildung darüber, wie diese zwischen den Fraktionen verteilt werden bzw. ob ein von der Fraktion nicht in Anspruch genommener Platz von anderen genutzt werden kann, obliegt allein den ehrenamtlichen Vertretern." Da Entscheidungen der "ehrenamtlichen Vertreter" nach der Gemeindeordnung in Gremien (Ausschüssen oder der Bürgerschaft) getroffen werden, solche Gremien aber nach Auskunft des Bürgermeisters nicht befasst waren, bleibt die Frage unbeantwortet, wer denn nun konkret die fragliche Entscheidung getroffen hat. Vielleicht kann unser Herr Stadtpräsident als Leiter der Bürgerschaftsverwaltung hier Auskunft geben. Gegebenenfalls müssen wir auch das Innenministerium bemühen, sofern hier weiter "gemauert" werden sollte. Wir werden jedenfalls nicht locker lassen!

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