Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 17. Oktober 2017

Ausgabe vom 29. Dezember 2009

Grüße zum Jahreswechsel

Ein Rückblick und eine Vorausschau von Stadtpräsidentin und Bürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, in wenigen Tagen ist es soweit - dann ist das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts vorüber. Der anstehende Jahreswechsel 2009/2010 veranlasst uns, die vergangenen Monate noch einmal Revue passieren zu lassen und darüber nachzudenken, was uns das kommende Jahr wohl bringen mag.

Das Jahr 2009 war auch in Lübeck durch die Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise, deren Ausmaß vor zwölf Monaten noch niemand einschätzen konnte, geprägt. In Lübeck ist es immerhin gelungen, die Zahl der Arbeitslosen mit rund 12.000 erwerbslosen Frauen und Männern auf dem Niveau des Vorjahres zu halten. Beigetragen hat dazu das arbeitsmarktpolitische Instrument Kurzarbeitergeld, das rund zwei Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bezogen haben.

Weltweite Finanzkrise

Dennoch sind die Auswirkungen der Finanzkrise, insbesondere durch damit verbundene Steuerrückgänge, mehr als deutlich im Laufe des Jahres im städtischen Haushalt zu spüren gewesen. Bereits der erst im Februar beschlossene Haushalt 2009 wies ein Defizit von 159 Millionen Euro aus, als Einnahmen in Höhe von 588 Millionen Euro Ausgaben von 747 Millionen Euro gegenüberstanden. Sieben Monate später, mit der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes im September, war klar, dass diese Finanzplanung nicht zu halten war: Höhere Ausgaben von knapp sechs Millionen Euro, vor allem aber geringere Einnahmen (minus 11,7 Miollionen Euro) haben das Defizit weiter ansteigen lassen, so dass unsere Sparbemühungen auch in den kommenden Jahren fortgesetzt werden müssen.

Die weltweite Finanzkrise hat auch Infratil, den bisherigen Haupteigentümer des Lübecker Flughafens, Anfang des Jahres dazu bewogen, seine 90-prozentige Beteiligung an der Flughafengesellschaft Ende Oktober wieder zurückzugeben. Seitdem hat die Stadt versucht, neue Investoren für den Flughafen zu finden, bisher jedoch ohne Erfolg. Das Land signalisierte, den Ausbau mit Fördermitteln zu unterstützen.

Fortführung des Flughafens?

Die Mehrheit der Lübecker Bürgerschaft hat im November den Beschluss gefasst, der Verwaltung noch bis Ende Februar 2010 Zeit zu geben, einen neuen Investor zu finden. Wenn bis dahin kein Investor gefunden ist, wird die Bürgerschaft darüber zu entscheiden haben, ob der Flughafen fortgeführt oder abgewickelt werden soll.

Anfang Dezember ist ein Bürgerbegehren unter dem Motto "Ja zum Lübecker Flughafen!" gestartet. Ziel der Initiatoren ist es, dass die Hansestadt Lübeck den Flughafen abweichend vom Bürgerschaftsbeschluss vom 29. November 2009 in Eigenregie ausbaut und nach erfolgtem Ausbau diesen bis einschließlich 2012 weiterführt, wenn vorher kein privater Investor gefunden wird. Als erster Schritt dahin müssten sich rund 17.500 wahlberechtigte Lübecker dafür aussprechen, damit es anschließend zu einem Bürgerentscheid kommt. Dieser wäre dann der zweite Bürgerentscheid in der Geschichte Lübecks.

Wahlen in Land und Bund

Bereits zum 17. Mal hatten die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Ende September darüber zu entscheiden, wer Lübeck in Bund und Land vertritt. Dabei wählten Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, entgegen dem Trend: Sowohl bei der Landtags- als auch der Bundestagswahl verteidigten die Kandidaten der SPD ihr Direktmandat und zogen wieder in die Parlamente ein. Dennoch büßte die SPD kräftig an Stimmen ein: Ihr Minus bei den Zweitstimmen lag sowohl bei der Landtags- als auch der Bundestagswahl bei rund 13 Prozentpunkten. Auch die CDU verlor an Zustimmung: Bei der Landtagswahl verlor sie fast acht, bei der Bundestagswahl vier Prozentpunkte gegenüber den Ergebnissen im Jahr 2005. Das zeigt, dass beide große Parteien sich gerade auch auf kommunaler Ebene engagieren müssen, damit sie ihrem Anspruch, Volkspartei zu sein, auch zukünftig gerecht werden.

Hafen-Umsatzrückgang

Stark zurückgegangen ist auch der Umsatz des Lübecker Hafens. Nach jahrelangem Wachstum summierten sich die Einbußen im Jahr 2009 auf knapp 20 Prozent.

Da ist es ein ermutigendes Zeichen, dass gerade jetzt Investitionen "im Hafen" angekündigt werden: Ein Grundstück am Konstin-

kai, das die LHG nicht mehr für ihren Betrieb benötigt, ist an das expandierende Nahrungsmittelunternehmen Brüggen verkauft worden. Bis 2012 will der Müslihersteller dort rund 30 Millionen investieren und insgesamt gut 90 neue Arbeitsplätze schaffen.

Ermutigendes tut sich auch im Norden und Süden Lübecks: Auf dem einstigen Gelände von Villeroy & Boch in Dänischburg plant das schwedische Einrichtungshaus Ikea rund 120 Millionen Euro zu investieren. Neben einem Möbelhaus ist der Bau eines Skandinavien-Centers vorgesehen. Zudem beabsichtigt Villeroy & Boch dort ein "House of Living" zu errichten. Laufen alle notwendigen Genehmigungsverfahren zügig und positiv, dann könnte bereits im Frühjahr 2012 die Eröffnung gefeiert werden. Besonders erfreulich: durch diese Investition werden etwa 400 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Im Süden wiederum ist das jahrelange Bangen um die Ansiedlung eines Möbelhauses nun vorüber: Die österreichische Lutz-Gruppe hat Teile des Dodenhof-Grundstücks in Genin-Süd übernommen und beabsichtigt dort ein Möbelhaus mit 30.000 bis

50.000 Quadratmeter Verkaufsfläche zu bauen. Auch hier soll 2012 die Eröffnung sein.

Beide Investitionsentscheidungen zeigen, dass Lübeck als Einzelhandelsstandort weit über die Stadtgrenzen hinaus attraktiv ist. Durch die Ansiedlung in Lübeck-Dänischburg erfährt der ehemalige Industriestandort eine exzellente Nachnutzung. Besonders erfreulich ist dabei nicht nur die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Gerade jetzt in der Krise sind die angekündigten Ansiedlungen auch ein Symbol der Hoffnung.

Stadt der Wissenschaft

Durch die Bewerbung beim bundesweiten Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft 2009" war im vergangenen Jahr eine Aufbruchstimmung entstanden, die Lübeck als Stadt der Wissenschaft(en) aufrecht erhalten wollte. Daher wurde die Stelle eines Wissenschaftsmanagers ausgeschrieben, die mit 138 Bewerbungen ein beachtliches bundesweites Echo gefunden hat. Am 1. Juni nahm Frau Dr. Iris Klaßen ihre Tätigkeit als Wissenschaftsmanagerin auf. Derzeit ist sie dabei, Wissenschaft und

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