Ausgabe vom 23. November 2004
Hans Christian Andersens Märchenstunde
Bündnis 90 / Die Grünen
Autorin. Dr. Michaela Blunk
V.i.S.d.P.: Dr. Michaela Blunk
Der dänische Dichter, dessen 200. Geburtstag wir im Jahr 2005 auch in Lübeck feiern wollen, hat offensichtlich für den Haushalt 2005 der Hansestadt Pate gestanden. Jeder weiß, dass das dicke Zahlenpaket in dem Augenblick Makulatur ist, in dem es beschlossen wird. Auch für Lübeck gilt: "Die finanzwirtschaftliche Situation entwickelt sich mit einer Dramatik, die immer noch unterschätzt wird". Die FDP kann keine Entscheidung erzwingen. Aber sich wie die Hasen in die Furche zu drücken, damit die Wählerschaft uns nicht sieht, ist liberale Sache nicht. Als alle anderen Parteien noch das Füllhorn ausschütteten, weil die Einnahmequellen scheinbar endlos sprudelten, haben wir in unseren Wahlprogrammen gefordert, die Personalkosten in 10 Jahren mit Hilfe externer Aufgabenkritik um 25% zu senken - ohne Tricks und unter Vermeidung teurer Kompetenzdefizite. Hätten SPD, CDU und Grüne Weitsicht und Mut gehabt, stünde unsere Stadt heute erheblich besser da. Von uns ebenfalls kritisierte Scheinprivatisierungen haben überwiegend dazu geführt, dass die bisher für die Verluste Verantwortlichen und deren Gehälter auf erheblich höhere Stufen katapultiert wurden. Die Stadt verlor Kontrolle und Überblick, behielt aber die wachsenden Verluste. Die FDP wird bei den anstehenden Haushaltsentscheidungen darauf bestehen, dass endlich mit der Entscheidung darüber Ernst gemacht wird, welche Aufgaben und Standards die Stadt mittelfristig erfüllen bzw. einhalten soll. Verkaufserlöse müssen für den Schuldenabbau verwendet werden. Aus finanziellen Fehleinschätzungen (Kunsthalle, Grass-Haus), die zu hohen Folgelasten geführt haben, müssen endlich Lehren gezogen werden. Bei einer städtischen Schuldenlast von 2.334 Euro je Einwohner ist die FDP bereit, gemeinsam mit der CDU auch bittere Entscheidungen zu tragen, wenn sie dem Wohle zukünftiger Generationen dienen.
