Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 20. Mai 2019

Ausgabe vom 21. Dezember 2004

SPD wünscht frohe Weihnachten

SPD

3590810.jpg
Autor: Peter Reinhardt

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

Das Jahr 2004 neigt sich langsam dem Ende zu. Zeit eine Bilanz über die vergangenen 12 Monate in der Bürgerschaft zu ziehen. Die Haushaltslage war im vergangenen Jahr unverändert schwierig. Zum bereits eingeschlagenen Weg der Sanierung der städtischen Finanzen gibt es dennoch keine vernünftige Alternative. Die SPD wird sich wie in der Vergangenheit auch zukünftig notwendigen und sicherlich auch schmerzhaften Weichenstellungen nicht verschließen. Notwendige Entscheidungen in der Bürgerschaft müssen 2005 entschieden angegangen werden. Sie dürfen nicht länger aus Angst oder Entscheidungsschwäche auf die lange Bank geschoben werden. Maßstab der SPD bleibt: Neue Arbeit schaffen, vorhandene Arbeitsplätze sichern! Wir halten unverändert die beschlossene Auflösung der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft "GAB" für falsch. Wir bedauern es sehr, dass unser Antrag, die Liquidation zu stoppen und die bereits ausgesprochenen Kündigungen zurück zunehmen, nicht die Mehrheit gefunden hat. Ebenso ärgerlich ist, dass sich weder der Aufsichtsrat noch die Gesellschafterversammlung dazu durchringen konnten, den Weg für eine tiefgreifende Umstrukturierung der GAB frei zu machen und damit aus durchsichtigen ideologischen Gründen die Perspektive für eine funktionierende städtische Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik versperrt haben.

2005 ist ein Jahr wichtiger politischer Weichenstellungen. Lübeck steht im Februar 2005 vor der wichtigen Entscheidung, wer in Kiel die Rahmenbedingungen für die Lübecker Geschicke setzt und im Herbst vor der zweiten Bürgermeisterdirektwahl. Die SPD tritt erneut mit Bürgermeister Bernd Saxe an, während die CDU sich bekannter Weise sehr schwer tut, aus einer bunten Schar von mehr oder wenigen bekannten Kandidaten auszuwählen.

Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen ein frohes und geruhsames Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2005.

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de