Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 12. Dezember 2017

Ausgabe vom 29. Dezember 2009

2009, ein rot-rot-grünes Jahr

Autor: Andreas Zander

CDU

Sei es die Erhöhung der Grundsteuer, die Einführung eines Fernwärmeanschlusszwangs, die Schließung des Lübecker Tierparks - eine rot-rot-grüne Mehrheit hat in der Bürgerschaft nach der Landtagswahl 2009 die Zügel endgültig in die Hand genommen und wird ihr Treiben wohl auch im nächsten Jahr fortsetzen. So ist die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe offenbar weiterhin nicht aufgegeben worden, die Zukunft von Aqua Top und Priwall bleibt ungewiss. Hinzu kommt, dass die Führung der SPD-Fraktion augenscheinlich nicht mehr den demokratisch legitimierten Entscheidungsträgern obliegt, sondern vom SPD-Kreisvorstand unter Führung von Peter Thieß übernommen worden ist - mit allen damit verbundenen Unsicherheiten bezüglich des zukünftigen Kurses der SPD. Ein Ergebnis hiervon ist die Kehrtwende beim Lübecker Flughafen. Die Fehlentscheidung zur Zukunft der Flughafen GmbH ist ein Musterbeispiel dafür, wie man in Zeiten der Wirtschaftskrise gerade nicht mit Arbeitsplätzen und Standortchancen umgeht. Hier haben nun die Lübeckerinnen und Lübecker übernommen, das von CDU, BfL und FDP initiierte Bürgerbegehren läuft höchst erfolgreich. Wir sind daher auch zuversichtlich, dass im Jahre 2010 rot-rot-grüne Fehlentscheidungen zurück gedreht werden können. Hierfür wollen wir uns mit aller Kraft engagieren und fordern alle Bürgerinnen und Bürger Lübecks auf, es uns gleichzutun. Wir wünschen Ihnen viel Kraft, Gesundheit und persönlichen Erfolg im neuen Jahr 2010. Lassen Sie uns gemeinsam unser Lübeck entwickeln und in eine bessere Zukunft führen!

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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