Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 24. Mai 2019

Ausgabe vom 14. Juni 2005

FDP hält Kurs, CDU geht unter, SPD sitzt amüsiert im Ausguck

V.i.S.d.P.: Dr. Michaela Blunk

FDP

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Autorin: Dr. Michaela Blunk

Es ist nicht zu begreifen, dass die CDU auch bei dieser Bürgermeisterwahl Schiffbruch erleidet. So ziellos wie die Fraktion in der Bürgerschaft, treibt die CDU planlos in die Bürgermeisterwahl. Damit blamiert sie nicht nur sich selbst, sondern sie beschädigt das Bürgermeisteramt und gibt die Stadt der Lächerlichkeit preis. Die FDP hofft inständig, dass die Erkrankung von Herrn Brocke "politischer Natur" ist. Ansonsten wäre der persönliche Preis des "Puschaddel-Ersatzes" schrecklich hoch.

Die Bürgerschaftsfraktion der FDP will ihr Recht auf einen offiziellen Wahlvorschlag nicht wahrnehmen. Der parteilose Bürgermeisterkandidat Dr. Raimund Mildner kandidiert "für sich selbst" (Gemeinde- und Kreiswahlgesetz §51.1.2) mit den gesetzlich vorgeschriebenen mindestens 245 (das Fünffache der 49 Bürgerschaftsmitglieder, GKWG §51.3) persönlichen und handschriftlichen Unterschriften von Wahlberechtigten im Rücken. Aber nach eigenem Augenschein empfehlen wir ihn gemessen an den Kriterien Eignung, Befähigung und Sachkunde. Zudem erscheint uns die Konstellation, dass die unausweichliche Strukturreform einer überwiegend SPD-orientierten Verwaltung von einem parteilosen Bürgermeister erneut in Angriff genommen wird, am ehesten Erfolg versprechend. Wir fordern die CDU auf, bis zum Schlusstermin (18.7.) gründlich zu bedenken, welche Aufgaben ein Bürgermeister wahrzunehmen hat und welche Voraussetzungen dafür erforderlich sind. Es ist wiederum kein Ausdruck von Souveränität, wenn unmittelbar nach dem Rückzug des einen Kandidaten schon wieder neue Namen auf den Markt geworfen werden. In diesem Fall braucht Herr Saxe statt der unbedacht angekündigten 6-7 Tage in der Woche keinen einzigen Tag Wahlkampf zu machen, um im Amt zu bleiben. Ihm wird die FDP aber sehr genau auf die Finger sehen, ob er angesichts der obigen Ankündigung seine Amtsgeschäfte vernachlässigt und / oder sein Amt missbraucht.

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