Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 16. Juli 2019

Ausgabe vom 23. August 2005

Amtliche Wahlbekanntmachung

1. Am Sonntag, dem 04. September 2005, findet die Direktwahl der Bürgermeisterin /des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck statt.

Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

2. Die Einteilung der Hansestadt Lübeck in 122 Wahlbezirke und die Lage der Wahlräume wird durch Plakatanschlag an Plakatsäulen und Anschlagtafeln veröffentlicht.

Die Wahlberechtigten können ihren zuständigen Wahlbezirk und Wahlraum auch aus den ihnen zugesandten Wahlbenachrichtigungen entnehmen.

3. Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.

Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, ihre Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Nach Feststellung der Wahlberechtigung wird diese zurückgegeben und ist von der Wählerin oder dem Wähler für eine etwa notwendig werdende Stichwahl am 18. September 2005 aufzubewahren und erneut mitzubringen.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum ausgegeben werden. Es wird ein weißer Stimmzettel verwendet. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Die Wählerin oder der Wähler gibt die Stimme in der Weise ab, dass sie oder er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder anders eindeutig kenntlich macht, welcher Bewerberin oder welchem Bewerber die Stimme gelten soll

Der Stimmzettel muss von der Wählerin oder dem Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so zusammengefaltet werden, dass sein Inhalt verdeckt wird.

4. Die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Hansestadt Lübeck oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bereich Wahlen der Hansestadt Lübeck, Wahlbüro, Rathaus, Großer Börsensaal (Eingang Marktseite), einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig an den Gemeindewahlleiter absenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingehen kann. Der Wahlbrief kann auch im Wahlbüro, Rathaus, Großer Börsensaal (Eingang Marktseite), abgegeben werden.

Wer den Wahlbrief erst am Wahltag abgeben will, muss dafür sorgen, dass dieser bis 18:00 Uhr dem Wahlvorstand des auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Wahlbezirks zugeht. Näheres ergibt sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl, das jede Briefwählerin und jeder Briefwähler mit den Briefwahlunterlagen erhält.

5. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 5 Abs. 4 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes).

Lübeck, den 18. August 2005

Hansestadt Lübeck

Der Gemeindewahlleiter

Wolfgang Halbedel

Senator

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