Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 19. Juli 2019

Ausgabe vom 17. Oktober 2006

CDU lässt Markt - Gastronomie im Regen stehen

V.i.S.d.P. Peter Reinhardt

SPD

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Anlass genug, in die September-Sitzung der Bürgerschaft einen Antrag, der sich mit Problemen bei der Vorbereitung und Durchführung des diesjährigen Weihnachtsmarktes beschäftigt, einzubringen.

Wir fordern darin,

- dass Gastronomiebetriebe, die über eine Sondernutzungserlaubnis für den Markt verfügen, sich am Weihmachtsmarkt beteiligen dürfen,

- dabei die für den Weihnachtsmarkt typische Gestaltung beachten müssen,

- der Zugang beim Aufbau für den Weihnachtsmarkt und ähnliche Veranstaltungen nicht unzumutbar eingeengt wird,

- eine Prüfung, ob und inwieweit die Flächen des ehemaligen Stadthauses und des Ratshaushofes mit in das Konzept des Weihnachtsmarktes einbezogen werden können. Die Weigerung der Lübecker CDU, unserer Initiative, die Dringlichkeit zu geben, ist unverantwortlich. Mit ihrem Nein zur Dringlichkeit des SPD-Antrages hat die CDU mit Blick auf den Terminkalender der Bürgerschaft, eine positive Entscheidung der Kommunalpolitik von vornherein unmöglich gemacht. Eine Beteiligung der rund um den Markt beheimateten gastronomischen Betriebe am Weihnachtsmarkt 2006 wurde von der CDU faktisch verhindert. Verschärft wird dies noch dadurch, dass die Standvergabe durch die Verwaltung erst Anfang Oktober erfolgt ist und damit ein Auftrag der Politik anders als von der CDU behauptet, noch berücksichtigt werden konnte. Die Lübecker CDU handelt mit ihrem dickfälligen Nein zutiefst wirtschaftsfeindlich. Sie beweist damit nachdrücklich, dass die Interessen von in Lübeck ansässigen und hier Steuern zahlenden Betrieben, bei ihr in schlechten Händen sind. Mutwillig wird damit von der CDU hiesigen Geschäftsleuten, die in den vergangenen Jahren Lübecks gute Stube mit erheblichem finanziellem Aufwand wesentlich aufgewertet haben, schwerer Schaden zugefügt.

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