Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 24. Juli 2019

Ausgabe vom 17. Oktober 2006

Regional Denken

V.i.S.d.P.: Susanne Hilbrecht

Bündnis 90 / Die Grünen

Die aktuelle Diskussion um eine Eingemeindung der Lübecker Umlandgemeinden trägt nicht zu einer besseren Kooperation bei und ist sogar schädlich, solange nur übereinander und nicht miteinander gesprochen wird. Notwendig ist eine zwischen Lübeck und seinen Umlandgemeinden abgestimmte Politik, die zuallererst mit Verhandlungen auf Augenhöhe beginnen und die Interessen aller Beteiligten berücksichtigen muss.

Wenn über sinnvolle Gebietsreformen nachgedacht wird, muss von Anfang an klar sein, dass in dieser Frage kein Weg an einem BürgerInnenentscheid vorbei führt. So weit reichende Entscheidungen dürfen auch nicht vor dem Hintergrund einer möglichen Verbesserung der desolaten Finanzlage der Hansestadt Lübeck getroffen werden. Die politische Autonomie der Gemeinden sollte weitestgehend erhalten bleiben, so dass ein Zusammenschluss vor allem auf Verwaltungsebene stattfinden sollte, ohne dabei jedoch die demokratische Kontrolle und Einflussnahme der EinwohnerInnen zu beschneiden.

Keinesfalls dürfen Entscheidungen allein zentral im Lübecker Rathaus getroffen werden, denn bereits jetzt ist es so, dass einzelne Stadtteile Lübecks immer mal wieder unter den Tisch fallen und oftmals erst wieder beachtet werden, wenn das Kind schon fest im Brunnen sitzt.

Langfristiges Ziel sollte es sein, dass nicht mehr in Gemeindegrenzen, sondern in Regionen gedacht wird. Es darf nicht sein, dass sich Verwaltungsgrenzen für den Einzelnen mitunter krasser auswirken als Staatsgrenzen. Hier sollte z.B. in den Bereichen Steuern, Subvention- ierung von Gewerbebetrieben, Schulbesuch und Kinderbetreuung, Anbindung an den

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