Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 17. September 2019

Ausgabe vom 01. April 2008

Radwege sanieren ohne zusätzliche Schulden

CDU

V.i.S.d.P: Andreas Zander, Autor: Christopher Lötsch

Die Behauptungen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN der letzten Wochen, die CDU - Fraktion habe erst spät die Belange der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer entdeckt und sei in der Vergangenheit nicht auf die Anträge von SPD und Grünen eingegangen, verläuft ins Leere. Es ist ein Unterschied, ob man lediglich Anträge für Mehrausgaben in einem Bereich stellt, oder ob man die notwendige Deckung im Haushalt sichert. Während die beiden genannten Fraktionen in Lübeck immer nur Geld ausgeben möchten, hat die CDU sofort gehandelt, als eine Finanzierungs-lücke zur Sanierung der Fahrradwege durch die Einsparung der Wallhafenbrücke freiwurde. Auf diese Idee sind die beiden anderen Fraktionen gar nicht erst gekommen, weil sie nicht mit zusätzlichen Schulden verbunden ist. SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten bei ihren Ausbau- und Sanierungsvorschlägen dagegen niemals Deckungsvorschläge gemacht. Daher seien diese Vorschläge auch nicht zustimmungsfähig gewesen. Wer an einer Stelle Geld ausgeben möchte, muss es an einer anderen Stelle einsparen. SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sind dafür zu mutlos. Daher kritisieren sie nun ja auch gleichzeitig beide Entscheidungen der CDU: Die Bereitstellung von Geldern für die Radwegsanierung ebenso wie die Deckung dieser Gelder durch die Einsparung der Wallhafenbrücke. So kennen wir das ja schon. Die CDU-Fraktion dagegen hat es richtig gemacht. Wir haben eine weitere Verschuldung für diese wichtige Aufgabe vermieden, sondern stattdessen ein bestehendes Projekt eingespart. So funktioniert verantwortliche Politik im Interesse heutiger und zukünftiger Generationen. Schulden machen - das kann jeder.

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