Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 23. September 2008

Landesrechnungshof: Lübeck im Vergleich

CDU

Der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein überwacht unabhängig von Politik und Verwaltung den Umgang staatlicher Stellen mit Steuergeldern, Defiziten und Schulden und hat in diesem Sinne nun den Kommunalbericht 2008 vorgelegt. Hierin werden die Einnahmen und Ausgaben sowie die für die Bürgerinnen und Bürger erbrachten Leistungen der Kommunen miteinander verglichen. Kaum ein Ergebnis ist für Lübeck zufriedenstellend, einige gar erschreckend: Lübeck ist für mehr als 66 % des Defizits aller kreisfreien Städte verantwortlich - eine Zahl, die seit Jahren bekannt ist, doch von den neuen Mehrheiten in der Bürgerschaft ignoriert und vom Bürgermeister nicht ausreichend bekämpft wird. Über eine fehlende Brückensanierungsstrategie ist schon viel geschrieben worden. Diese Kritik richtet sich in erster Linie an die Bauverwaltung, die es versäumt hat in den letzten Jahren einen solchen Plan aufzulegen. Unverständlich ist der CDU-Fraktion, dass dem Landesrechnungshof die in Lübeck geltende Sozialstaffelregelung in Kindertagesstätten nicht übermittelt wurde. So entzieht sich die Hansestadt der Möglichkeit eines direkten Vergleichs. Hier wäre dies notwendig gewesen, da Lübeck in nationale Vergleichstests vermeintlich immer zu einer der für Eltern am teuersten Städte gezählt wurde. Unsere Stadt muss sich auch zukünftig dem Vergleichen mit anderen Städten stellen und daraus lernen. Die CDU-Fraktion wird die vorgelegten Ergebnisse analysieren und in die nächsten Haushaltsberatungen im November einbringen.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

Autor: Henning Stabe

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