Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 11. Dezember 2017

Ausgabe vom 19. Januar 2010

Fünf Jahre Hartz IV

Autor: Hans-Jürgen Martens

Die Linke

Fünf Jahre Hartz IV ist in Lübeck wie auch in ganz Deutschland keine Erfolgsgeschichte. Kein Gesetz hat bis jetzt so zur Polarisierung der Gesellschaft beigetragen wie Hartz IV. Armut und Reichtum nehmen gleichermaßen zu. Immer mehr Leute müssen sich bei Suppenküchen anstellen und ihre Lebensperspektiven tendieren gen Null. Auf der anderen Seite gibt es eine Schicht die immer reicher wird. Hartz IV ist nicht nur eine Armuts- und Niedriglohnmaschine, sondern auch ein Bürokratiemons-ter, dass sich immer mehr als Arbeitsbeschäftigungsmaßnahme für Sozialgerichte entpuppt. Ein besonderer Skandal ist die immer größere Zahl der "Aufstocker", das sind Menschen die zwar eine Arbeit haben, aber von ihren Gehalt nicht leben können. Hier stockt der Staat das Gehalt auf, damit diese Menschen eine Existenzsicherung haben. Ich war im Jahre 2004 in Lübeck auf der Straße und habe gegen dieses Gesetz demonstriert. Ich habe eine große Hochachtung vor der kleinen Gruppe die immer noch unentwegt, jeden Montag, in der Fußgängerzone gegen Hartz IV demonstrieren. Vertreter der IHK Lübeck fordern heute mehr Flexibilität und noch mehr Niedriglohn-Jobs. Da wird deutlich wie diese Leute gestrickt sind, sie kriegen den Hals wieder einmal nicht voll. Selbst wenn die Arbeitslosen für sie umsonst arbeiten würden, wären sie immer noch nicht zufrieden. Auch wenn sich der DGB und seine Erwerbslosenberater, von denen einige früher strikte Hartz IV Gegner waren, sich für Hartz IV aussprechen. Für DIE LINKE bleibt es dabei: Hartz IV ist Armut per Gesetz und muss abgeschafft werden.

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

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