Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 02. Dezember 2008

Resolution hält Politiker auf

Erstmals tagten 60 Politiker im Stadtparlament - Lüttke entschuldigt sich

Die "Mammutsitzung" der Bürgerschaft am Donnerstag reichte aus, um alle Tagesordnungspunkte in gut zwölf Stunden abzuarbeiten Auch die "liegengebliebenen" Punkte der Oktober-Sitzung gehörten dazu. Erstmals tagten 60 Bürgerschaftsmitglieder.

Gute zwei Stunden beschäftigten sich die Politiker mit einer von der CDU beantragten Resolution gegen Linksextremismus. Hintergrund war die kürzliche Bekanntwerdung vom Linken-Mann Ragnar Lüttke an einer "Stalin-Party". "Ja, ich habe 2004 an einer privaten Veranstaltung teilgenommen. Sie war keine Parteiveranstaltung und eine Persiflage auf Stalin. Die Teilnahme war falsch, da ich damals bereits politisch aktiv war. Ich möchte mich bei allen Lübeckerinnen und Lübeckern entschuldigen, da ich dem Ansehen der Stadt geschadet habe", erklärte Lüttke. Sein Ansinnen sei, die Demokratie zu stärken. Die Entschuldigung wurde von den Fraktionen angenommen, die CDU zog die Forderung von Lüttkes Rücktritt und auch dem von der Fraktionsvorsitzenden Antje Jansen zurück. Die Grünen forderten eine Resolution gegen Totalitarismus, dem SPD-Fraktionschef entgegnete, dass die Resolution aufgrund der Entschuldigung überflüssig sei. Die CDU beantragte namentliche Abstimmung über die von den Grünen geänderte Resolution.

Die Grünen zogen den Antrag auf

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