Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 16. Dezember 2017

Ausgabe vom 16. Dezember 2008

Haushalt 2009 -intensive Beratungen

SPD

Wir wollen den nachfolgenden Generationen keine Schuldenberge hinterlassen, sondern unsere Stadt langfristig wieder handlungsfähig machen. Die Lübecker CDU war zu einem strukturierten Konsolidierungsprozess nicht in der Lage. Sie begnügte sich mit pauschalen Kürzungsvorgaben für die Verwaltung und kurzfristigen Effekten durch hektische Verkäufe öffentlichen Vermögens. Wir stellen uns demgegenüber der Verantwortung und haben durchgesetzt, Unterausschüsse für den Hauptausschuss und die einzelnen Fachausschüsse zu bilden, die sich dem Thema Haushaltskonsolidierung systematisch annehmen. Aufgabe der Unter- ausschüsse ist es, unterstützt von der Verwaltung und bei Bedarf auch von Verbänden und Interessengruppen, alle Fachbereiche zu durchleuchten und eine Maßnahmeliste zur Haushaltskonsolidierung zu erstellen. Geklärt werden sollen: 1.) Ist die von der Stadt durchgeführte Aufgabe notwendig? 2.) Gibt es Alternativen zu den Leistungen? 3.) Kann eine Leistung teilweise eingeschränkt werden? 4.) Können Einnahmen erhöht werden oder eine höhere Qualität der Leistungen erbracht werden? 5.) Wie hoch sind mögliche Einsparungen und welche Auswirkungen haben sie? Diese Arbeit ist für die ehrenamtlich tätigen Bürgerschaftsmitglieder, aber auch für die hauptamtlich tätige Verwaltung ein zeit- und arbeitsintensiver Prozess. Er ist aber zwingend erforderlich und kann gleichzeitig nur gelingen, wenn alle Lübeckerinnen und Lübecker hinter der Haushaltskonsolidierung stehen und die damit verbundenen Veränderungen mittragen.

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

Autorin: Konstanze Wagner

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