Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 19. Oktober 2017

Ausgabe vom 23. Dezember 2008

Spendenfluss vom Ihlenberg

Bündnis 90 / Die Grünen

Das "Kopfschütteln" (LN 07.12.08) bei SPD und CDU über die Liste der Belieferer der Deponie Schönberg ist erfreulich und lässt ein künftiges gemeinsames Vorgehen erwarten. Um weitere Gefährdungen für die EinwohnerInnen des Ballungsgebietes Lübeck abzuwenden, wird es darauf ankommen, die Möglichkeiten des Umwelt-, Gesundheits- und Vergaberechts zu nutzen. Die Unterschiede in Belieferung und Meidung der Deponie durch städtische Betriebe zeigen schon jetzt die Ermessensspielräume. Ein Sicherheitsnachweis für die gesamte Anlage mit den abgelagerten Abfallarten seit 1978 ist von den Betreibern vorzulegen, ebenso ein Kataster der in den Deponiekörper eingebauten Abfälle, damit ihre Rückholbarkeit gewährleistet ist. Nach einer Stilllegung sind vorrangig die Polder zu sanieren, in denen eine Mischung der Abfallarten, insbesondere der flüssigen, stattfindet. Die epidemiologischen Untersuchungen der Universität Greifswald sind auch im Interesse der Lübecker BürgerInnen fortzusetzen und durch toxikologische Untersuchungen zu ergänzen. Ein neuer Aspekt ist in diese Auseinandersetzungen durch die Aussage der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft gekommen, sie engagiere sich "mit erheblichen Beträgen für verschiedene Umweltprojekte sowie für soziale und kulturelle Zwecke in der Hansestadt Lübeck". Dazu hat die GRÜNE Fraktion jetzt eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt, die eine Antwort auf die folgende Frage geben soll: "Welche Höhe haben die Spenden bisher gesamt und im einzelnen, an welche Stellen gingen sie und für welche Projekte wurden sie verwendet?"

V.i.S.d.P.: H.-J. Schubert

Autor: Hans-Jürgen Schubert

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