Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 30. Dezember 2009

CDU zum Jahreswechsel

CDU

Das Jahr 2008 war für Lübecks Politik besonders ereignisreich. Insbesondere die Kommunalwahl hat für die CDU, aber auch für unsere ganze Stadt einen Umbruch bedeutet. Die CDU-Fraktion hat das Wahl- ergebnis angenommen. Mit unserer Arbeit beweisen wir regelmäßig, dass wir auch in der Opposition konstruktiv für Lübeck wirken: mehr als einmal haben wir den vernünftigen Kräften in der Bürgerschaft mit unseren Stimmen die notwendige Mehrheit verschafft. Dies ist dehalb erforderlich geworden, weil die neue Koalition aus SPD, Grünen und BfL weit weniger gemein hat als urspünglich gedacht und somit immer häufiger die Ideologien in den einzelnen Fraktionen die Überhand gewinnen. Faktisch besteht in Lübeck daher eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Zwar wird das Personal zwischen Rot-Grün und BfL aufgeteilt, aber einige repräsentative und nichtssagende Anträge werden gemeinsam gestellt. Doch die wirksamen Beschlüsse trifft Rot-Grün gemeinsam mit der "Linke" in Lübeck, und das ist erschreckend. Von hanseatischer Weitsicht und kaufmännischer Vernunft ist in der Bürgerschaft kaum noch etwas zu spüren - der Klassenkampf hat Einzug gehalten. Die CDU-Fraktion wendet sich mit Entschiedenheit gegen weitere Versuche von Rot-Rot-Grün, Haushaltslage und Standort-eigenschaften unserer Stadt zu verschlechtern. Die CDU steht auch im nächsten Jahr an Ihrer Seite: für mehr Arbeitsplätze, die Sanierung von Infrastruktur und disziplinierter Finanzpolitik. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und hilfreichen Hinweise. Mit diesem Versprechen wünschen wir Ihnen eine guten Rutsch ins neue Jahr 2009.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander, Autor: Andreas Zander

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