Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Sonntag, 22. Oktober 2017

Ausgabe vom 14. April 2009

Promenade solide finanzieren

SPD

Die SPD hat sich mit ihrem klaren Kurs durchgesetzt. Promenade ja, aber nur dann, wenn der Großteil der Kosten für die Umgestaltung der Kurpromenade nicht beim städtischen Haushalt, städtischen Eigenbetrieben und Gesellschaften hängen bleibt. Das Land Schleswig-Holstein zahlt 90 % der Kosten nur in Gemeinden, die auch eine Fremdenverkehrsabgabe erheben. Die Weigerung der CDU, in Travemünde eine Fremdenverkehrsabgabe einzuführen, ist deshalb unverantwortlich. Die SPD hat deshalb ihre Zustimmung in der Bürgerschaft davon abhängig gemacht, dass die Hälfte des städtischen Eigenanteils von Dritten, insbesondere von Travemünder Wirtschaftsbe- trieben eingeworben wird. Gleichzeitig haben wir beantragt, dass durch den verbleibenden städtischen Eigenanteil keine Erhöhung der Verlustzuweisung an den Kurbetrieb Travemünde ausgelöst wird. Mit ihrer Zustimmung zu unserem Antrag hat die Lübecker CDU den Weg für eine angemessene Beteiligung derjenigen, die durch eine bauliche Aufwertung der Promenade wirtschaftliche Vorteile ziehen, geebnet. Kollege Zander sollte bei der Wahrheit bleiben. Ein Umlenken der Mittel in andere Stadtteile war von uns nie gewollt und ist auch rechtlich nicht möglich. Unsere Idee war eine attraktive Umgestaltung der Beton Rennbahn entlang der Trave zwischen Fischereihafen und der Mole. Wir mussten einsehen, dass dies aus Mitteln des Konjunkturpakets zeitlich nicht machbar war, weil es dem Kurbetrieb bisher nicht gelungen ist, eine vernünftige Planung für eine städtebauliche attraktive Traveuferpromenade vorzulegen!

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

Autor: Peter Reinhardt

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