Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 16. Dezember 2017

Ausgabe vom 14. Juli 2009

Keine voreiligen Verurteilungen!

Autor: Thomas Schalies

FDP

In der aktuellen Diskussion um angeblich zu niedrige Grundstückspreise beim Verkauf von Liegenschaften an den Priwallinvestor Sven Hollesen hat die Lübecker FDP-Bürgerschaftsfraktion vor einer voreiligen Verurteilung der Verwaltung gewarnt. Die entsprechenden Vorwürfe des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) müssen aus Sicht der Liberalen zunächst einmal sorgfältig geprüft und bewertet werden. Insbesondere ist es für uns schon ein klares Gebot der Fairness, die Stellungnahme der Verwaltung zu dem fraglichen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes abzuwarten. Wir halten es zumindest nicht für unbedingt ausgeschlossen, dass sich die Kritik der Rechnungsprüfer entkräften lässt. Schließlich hat das Rechnungsprüfungsamt in der Frage von Grundstücksbewertungen in der Vergangenheit selbst nicht immer eine besonders glückliche Figur gemacht. Als Beispiel können wir die Begutachtung des auf Eis liegenden Vertrages mit der Maritim-Gruppe anführen. Damals hatte sich das Rechnungsprüfungsamt kräftig "vertupst", weil es offenbar allgemein anerkannte Bewertungsmethoden nicht beachtet hatte. Das frühzeitige, die Chancen zur Gegendarstellung abschneidende Lancieren des vertraulichen Berichtes in die

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