Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 24. Oktober 2017

Ausgabe vom 25. August 2009

Geld aus Investitionsprogramm

Innenminister bringt Bescheide über fünf Millionen Euro für Lübecks Infrastruktur

Mit vier Bescheiden über insgesamt fünf Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) Schleswig-Holsteins kam Innenminister Rainer Wiegard (CDU) vorigen Mittwoch in die Hansestadt - um sie Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) zu übergeben. Dieser freut sich über das Darlehen, das für die Verbesserung der Infrastruktur Lübecks gedacht ist: "Das Geld hilft sehr. Es ist Geld vom Steuerzahler, das für ein besseres Leben der Menschen vor Ort eingesetzt wird". Es seien momentan schwierige Zeiten, in der jeder Euro Unterstützung hilft.

Jetzt investieren

Innenminister Wiegand erklärte den Sinn des KIF: "Er ist dafür da, kommunale Investitionen zu fördern. Momentan haben viele Programme denselben Zweck: zukünftigen Nutzen zu erzielen". Es sei falsch, jetzt zu sparen - im Gegenteil, es müsse investiert werden, um Arbeitsplätze zu erhalten.

Die Kredite über fünf Millionen Euro sind für folgende Felder vorgesehen: 700.000 Euro fließen in die Finanzierung des Eigenanteils an den Städtebauförderungsmaßnahmen "Lübecker Altstadt", "Soziale Stadt", "Fördergebiet Buntekuh" und "Stadtumbau West".

Das Verwaltungsgebäude in der Schildstraße 12 soll saniert werden, um die Energiebilanz zu verbessern und so die Betriebs- und Bauunterhaltungskosten langfristig zu senken. Erneuert werden sollen das Dach, die Fassade, die Fenster und Dachgauben. 300.000 Euro gibt es aus dem KIF (die Gesamtkosten betragen 450.000 Euro).

Das Geld der beiden weiteren Zuwendungsbescheide, jeweils zwei Millionen Euro, fließt in die Sanierung von neun Turnhallen an städtischen Grund- und Hauptschulen.

Der Zinssatz für KIF-Darlehen beträgt 3,25 Prozent, zusätzlich können unter bestimmten Voraussetzungen noch Zinszuschüsse in Höhe von zwei Prozent gewährt werden (beispielsweise bei der Sanierung kommunaler Sportstätten - wie die Sanierung der Turnhallen). Die Laufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre.


Einbruch Gewerbesteuer

Bürgermeister Saxe rechnet für das Jahr 2009 mit einem Einbruch der Gewerbesteuer um 25 Millionen Euro (Einnahmen durch Gewerbesteuer 2008:_77 Millionen Euro). Mit einem Minus von über 40 Millionen Euro rechnet Saxe im Jahr 2010. "Das sind über 50 Prozent weniger". War Lübecks Haushalt 2008 mit einem leichten Plus von vier Prozent ausgeglichen, sieht es für 2009 nicht mehr so rosig aus. Aber auch in Kiel wird die Wirtschaftskrise etwas zeitverzögert ankommen. "Und dann erwischt es uns noch einmal", so Saxe zerknirscht. msn

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de