Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 11. Dezember 2017

Ausgabe vom 03. November 2009

Lübecker BUNT: Demokratie fällt nicht vom Himmel

Autor: Dieter Müller-Jacobsen

Lübecker BUNT

Es erscheint uns mal wieder dringend erforderlich, aus der aktuellen Gemeindeordnung des Landes Schleswig-Holstein vom 28. Februar 2003 zu zitieren: § 16, 1: "Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner: Die Gemeinde muss die Einwohnerinnen und Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft unterrichten und fördert das Interesse an der Selbstverwaltung." Der Lübecker BUNT bezweifelt, dass alle Lübecker wissen, dass sie sich selbst regieren und selbst verwalten. Wie soll jetzt die Gemeinde das Bürgerinteresse an der Selbstverwaltung fördern? Was ist eine Einwohnerversammlung? werden sich viele Mitbürger fragen. Immer wieder hören wir: "Das habe ich gar nicht gewusst, dass die Ausschüsse der Hansestadt Lübeck öffentlich und für jeden Bürger ganz spontan und frei zugänglich sind und dass man als Normalbürger sogar Fragen zu den dort behandelten Themen stellen darf!" Wie soll eine Einwohnerversammlung im Sinne der Gesetzgeber funktionieren, wenn noch nicht einmal Ausschüsse von Bürgern besucht werden? Ist das "Interesse an der Selbstverwaltung" dadurch ausreichend gefördert, dass man die Ausschusstermine öffentlich bekannt macht? Die rückläufigen Zahlen der bisherigen Einwohnerversammlungen sprechen für sich. April 1995: 470 Teilnehmer; Mai 1997: 396. Nach der Kommunalverfassungsreform, Dezember 2003: 180; November 2005: 120; November 2006: 50 Teilnehmer! Vielleicht wäre hier eine Prise Bürgerpädagogik hilfreich. In unserem Theater gibt es ja auch eine Theaterpädagogin für Kultur. Warum nicht mal ein Pädagoge für aktive, gelebte Demokratie?

V.i.S.d.P.: Dr. H. Stamm

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