Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 12. Dezember 2017

Ausgabe vom 10. November 2009

Politische Freiheit leben

Autor: Oliver Dedow

BfL - Bürger für Lübeck

Vor Kurzem rückte ich in die Fraktion der BfL nach und musste feststellen, dass die Freiheit dieses Mandats eine Ausnahme darstellt. Fraktionszwang als die Regel und Mandatsfreiheit ein Fremdwort. Mit Verwunderung und Vorwürfen wird festgestellt, dass die BfL bei Abstimmungen flexibel sind, dem jeweiligen Einzelfall angemessen. Die BfL versuchen, kommunalpolitische Verantwortung anders zu interpretieren: Parteienideologien dürfen in reinen Sachfragen nicht die Zukunft Lübecks bestimmen. Ränkespiele sollten aufhören zu Gunsten thematischer Zusammenarbeit. Allein das Interesse des Bürgers muss im Vordergrund stehen. Laut Verfassung sind Abgeordnete als Vertreter des Volkes an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verpflichtet, nicht jedoch primär ihrer Partei und deren Programm. Natürlich gibt es Schnittmengen zwischen Bürgerinte-ressen und denen einer Partei. Es bleibt die Frage, wie ein Mitglied der Bürgerschaft die Bürgerinteressen vertreten soll, wenn es gleichzeitig dem strengen Parteizwang unterworfen ist. Die Bürger sind keine stets berechenbare, homogene Masse. Jedes Bürgerschaftsmitglied muss die Interessen der Bürger aus seiner eigenen Sicht nach bestem Wissen und Gewissen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigen, nicht jedoch die Belange seiner Partei in den Vordergrund stellen. Ich persönlich hoffe, dass zukünftig alle gewählten Mitglieder der Bürgerschaft ihre ehrenamtliche Aufgabe vermehrt im alleinigen Interesse des Wohles unserer Stadt und auch einmal entgegen von parteipolitischen Kalkülen wahrnehmen, so wie es die BfL praktizieren.

V.i.S.d.P.: Dr. R. Mildner

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