Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Ausgabe vom 24. November 2009

BfL: Frei und unabhängig

Autorin: A. Stadthaus-Panissié

BfL - Bürger für Lübeck

Über das Abstimmungsverhalten in der Bürgerschaft wird häufig spekuliert. Eine nüchterne Analyse des tatsächlichen Wahlverhaltens kommt dagegen zu folgender Bewertung: Von den rund 100 interfraktionellen Anträgen stammen fast ein Drittel aus der gemeinsamen Feder von SPD, Grünen und BfL, die dann auch gemeinsam mehrheitlich entschieden wurden. Bei den anderen zwei Dritteln der interfraktionellen Anträge ergibt sich kein systematisches Abstimmungsverhalten, d.h. wechselnde Mehrheitskonstellationen sind Gang und Gebe. Darüber hinaus haben die BfL Anträge der anderen Fraktionen mitgetragen: Bei 12 von insgesamt 19 Anträgen haben wir mit der SPD gestimmt und bei den Grünen 16 von 34 Anträge unterstützt. Demgegenüber haben die BfL 7 von 8 Anträgen der FDP sowie 28 von 45 Anträgen der CDU zugestimmt. Allein bei den LINKEN konnten wir bei keinem der insgesamt 35 Anträge auch dafür sein. Abgesehen von den gemeinsam getragenen Anträgen ist also deutlich zu erkennen, dass die unabhängige Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck auch oft mit dem bürgerlichen Lager der gleichen Meinung ist. Insoweit sind die BfL bezogen auf die gemeinsamen Anträge mit SPD und Grünen als wichtige Stimme von Sachpolitik und Bürgerinteresse jenseits von sozialer Vollversorgungsmentalität zu werten. Die BfL befinden sich tatsächlich in der Mitte der Bürgerschaft und sind verlässlicher Gesprächspartner für die wichtigen Zukunftsthemen der Lübecker Entwicklung. Entgegen aller sozial-illusorischen Kritiken aus dem linken Lager vertreten die BfL hier eine strikt am Machbaren der Finanzierung orientierte Position.

V.i.S.d.P.:Dr. R. Mildner

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