Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Ausgabe vom 30. März 2010

Zwei neue Senatoren

Posten für Wirtschaftsressort und Innenpolitik wurden neu vergeben

Am Donnerstag wurden der neue Wirtschaftssenator und der neue Innensenator gewählt. Der SPD-Kandidat für das Wirtschaftsressort Sven Schindler konnte die Abstimmung klar für sich gewinnen. Peinlich: Das Präsidium verzählte sich. Am späten Abend musste das Ergebnis korrigiert werden. Bernd Möller wurde mit knapper Mehrheit zum Innensenator gewählt.

Für das Amt des Wirtschaftssenators gab es drei Kandidaten: Dr. Olaf Amblank, Thomas Schalies und Sven Schindler. Die Kandidaten bekamen jeweils zehn Minuten Zeit, um sich vorzustellen. Dr. Amblank verwies auf seine berufliche Erfahrung. Der studierte Mediziner war Unternehmensberater und beriet viele Unternehmen und Behörden im Gesundheitsbereich. Schalies erklärte die Bedeutung von Rechtskenntnissen und Verwaltungserfahrung im Amt. Mit seiner Verwaltungsausbildung und einem Jura-Studium sei er geeignet.

Sven Schindler erklärte sein Programm: In Lübeck sei ein sozialer Aufschwung spürbar. Jetzt solle ein wirtschaftlicher Aufschwung folgen. Für Unternehmen soll eine zentrale Anlaufstelle entstehen. Außerdem verwies er auf seine Erfahrung in der Kommunalpolitik.

Die Wahl erfolgte geheim. Sven Schindler gewann die Wahl mit 34 Stimmen, Dr. Amblank bekam 23 Stimmen, Thomas Schalies zwei. Dem Stadtpräsidium passierte ein schwerer Fehler. Es wurde falsch gezählt. Zuerst wurde eine Stimme für Thomas Schalies übersehen und Schindler zugeschlagen. Die FDP drängte auf eine Nachzählung. Nach vier Stunden musste Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer den Patzer zugeben. Bei 60 abgegebenen Stimmen habe man „trotz mehrfachen Nachzählens“ ein falsches Ergebnis ermittelt.

FDP-Fraktionschef Schalies konnte sich das Ergebnis nicht erklären: Auch Teile seiner eigenen Fraktion stimmte offensichtlich gegen ihn. „Ich werde mir in den nächsten Tagen Konsequenzen überlegen“. In der erweiterten Fraktionssitzung vor der Bürgerschaft habe er noch Zustimmung bekommen.

Ausgesprochen erfreut zeigte sich SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt: „Wenn es darauf ankommt, steht die SPD zusammen“. In den Medien war vorab spekuliert worden, dass Schindler auch bei den Sozialdemokraten umstritten sei.

Es folgte die Wahl des Innensenators. Amtsinhaber Thorsten Geißler verwies auf seine sechsjährige Tätigkeit. Es sei ihm gelungen, Mitarbeiter trotz der Arbeitsüberlastung zu motivieren und zu Kreativität anzuregen. Wichtig sei ihm konsequenter Natur- und Umweltschutz. Er räumte Fehler bei der Privatisierung ein.

Herausforderer Bernd Möller, Fraktionsvorsitzender der Grünen, nannte seine politischen Ziele. Er kündigte neue Impulse für die alte Hansestadt an. Dabei sei eine lange Verwaltungserfahrung nicht entscheidend. Man müsse die Mitarbeiter begeistern und Kreativität fördern. Die Abstimmung war knapp: Thorsten Geißler bekam 28 Stimmen, Bernd Möller 30 Stimmen. Zwei Mitglieder enthielten sich.           vg

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