Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 23. März 2010

Starke Städte braucht das Land

Autor: Andreas Zander

CDU

Die Notwendigkeit starker städtischer Strukturen für eine zukunftsorientierte Entwicklung des ganzen Landes entspricht nicht nur den gewachsenen Realitäten, sondern auch der vom Innenminister kürzlich geäußerten Notwendigkeit im Rahmen der von ihm angekündigten „Konzeptbörse zukunftsfähiger Städte“. Die jetzt vorgestellte Fassung des neuen Landesentwicklungsplanes lässt aber noch nicht erkennen, wie diesem berechtigten Anspruch auch tatsächlich Genüge getan worden ist. Der Umstand, dass man offenbar davon ausgeht, eine neuerliche Beteiligung der Planungsträger, also insbesondere der Kommunen, sei nicht erforderlich, belegt, dass hier ein einseitiges Diktat zu Lasten der Städte erfolgen soll. Eine Abwägung, wie sie das Raumordnungs- und Planungsrecht eigentlich vorsieht, kann vor einem solchen Hintergrund gar nicht stattfinden. Immer dann, wenn die Grundzüge der Planung verändert werden, so wie das nun der Fall sein soll, ist es rechtlich geboten, die Betroffenen erneut zu beteiligen. Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft fordert deshalb eine strukturierte Konzeption, welche die zentrale Funktion der kreisfreien und großen Städte im Land als Oberzentren unterstreicht und damit auch deren Bedeutung für moderne Arbeitsplätze, als Standorte der medizinischen Maximalversorgung und attraktiven Kulturszene. Diese zu unterstützende „Vorhaltefunktion“ muss als gewollt deutlich werden; dies ist noch zu leisten, wenn man nicht bei aller Notwendigkeit der „Entstarrung“ des alten Regelungswerkes gleichwohl in die falsche Richtung abbiegen will.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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