Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 13. April 2010

Flughafen: RPA-Bericht dilettantisch

Autor: Thomas Schalies

FDP

Bei allem Respekt vor der Arbeit der städtischen Rechnungsprüfer kann man deren Prüfbericht zum Flughafen nur als dilettantisch und tendenziös bezeichnen. Beispiele für mangelnde Sorgfalt: Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) spricht in seinem Bericht von Investitionskosten für die ersten Ausbaumaßnahmen in Höhe von 4 Mio. Euro - obwohl die Verwaltung diese Zahl doch schon fast zwei Wochen vorher auf 7 Mio. Euro nach oben korrigieren musste. Auch die Behauptung des RPA, im „Take-Off-Konzept“ sei die Verwaltung von zu niedrigen Abschreibungen ausgegangen, beruht auf veralteten, längst richtiggestellten Zahlen. Bei der Bilanzanalyse der Flughafengesellschaft wird bei einem Posten über 6,6 Mio. Euro (fälschlicherweise) gemutmaßt, dass diese „sicherlich“ mit dem Instrumenten-Lande-System zusammenhingen. Wir fragen: Warum hat das RPA nicht einfach nachgefragt, statt zu vermuten? Offensichtlich hat dem RPA jede Unvoreingenommenheit gefehlt. So geht das RPA ungeachtet der ausdrücklich von der Landesregierung in Aussicht gestellten Investitionsförderung von 75% in seinen Berechnungen von nur 60% aus. Eine Begründung hierfür fehlt völlig, von einer rechtlichen Subsumtion unter die Förderrichtlinien ganz zu schweigen! Offenbar waren sich die Flughafengegner der Schlampigkeit des RPA-Berichtes durchaus bewusst: Rot-Rot-Grün verhinderte nämlich mit ihrer Mehrheit durch die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes auf die Mai-Sitzung eine Aussprache in der letzten Bürgerschaftssitzung vor dem Bürgerentscheid. Man könnte auch sagen: Das Gruselbündnis aus SPD, Linken und Grünen hat schlicht gekniffen!

V.i.S.d.P.: Thomas Schalies

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