Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 27. April 2010

Bürgerentscheid: Gewonnen haben Sie!

Autor: Andreas Zander

CDU

Zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe der Stadtzeitung war noch nicht klar, wie der Bürgerentscheid zur Zukunft des Lübecker Flughafens ausgegangen ist. Wir wollen uns dennoch diesem Thema widmen. Denn ganz gleich, welches Ergebnis der Lübecker Politik am Sonntag beschert worden ist: Gewonnen haben die Lübeckerinnen und Lübecker. Sie waren es, die in Rekordzeit die unglaubliche Zahl von 42.000 gültigen Unterschriften gegeben und gesammelt haben – bei 17.500 notwendigen Unterschriften. Sie waren es, die sich in den letzten Monaten umfassend über die Zahlen und Fakten zum Lübecker Flughafen informiert haben. Sie waren es, die das Thema engagiert diskutierten. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben eine politische Entscheidung an sich gezogen, und dies war richtig. Kaum ein Thema hat die Gemüter in der Vergangenheit so bewegt wie dieses. Weil sich Wahlen, auch in die Lübecker Bürgerschaft, niemals an einem einzigen Thema entscheiden, war es richtig, die Zukunft des Flughafens in einer Volksabstimmung zu klären. Die Hürden für eine derartige Beteiligung sind hoch. Insbesondere das Sammeln der Unterschriften gestaltet sich aufgrund von Datenschutzbedenken der angesprochenen Bürgerinnen und Bürger oft schwierig. Auch das komplizierte Verfahren eines Bürgerentscheids in der Nachfolge des Bürgerbegehrens bleibt vielen Menschen unverständlich. Lübeck hat bewiesen, dass es dennoch möglich ist. Wir behalten uns daher vor, auch in den nächsten Jahren diesen Weg der Bürgerbeteiligung zu gehen, wenn Rot-Rot-Grün abseits von allen Argumenten eigenmächtig Beschlüsse fasst.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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