Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 01. Juni 2010

Ein Blick zurück nach vorn

Autor: Hans-Jürgen Martens

Die Linke

Die Fraktion DIE LINKE ist in diesen Tagen seit zwei Jahren in der Lübecker Bürgerschaft vertreten. Jetzt ist ein schöner Zeitpunkt eine Bilanz zu ziehen und einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Mit 11,7 Prozent sind wir im Mai 2008 als drittstärkste Partei in die Lübecker Bürgerschaft eingezogen. Der Kernpunkt unserer Politik in den vergangenen zwei Jahren war die Sozialpolitik. Hier lagen unsere Schwerpunkte in folgenden Anträgen: z. B. kostenloses Mittagessen für alle Lübecker Kinder und die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr. Das Sozialti-cket wurde im Februar 2010 von der Rot-Rot-Grünen Mehrheit in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht. Diese Entscheidung werten wir als einen Einstieg in ein sozial gerechtes Lübeck. Weitere Schritte müssen aber noch dringend folgen. Ein wichtiger Schwerpunkt aus unserem Kommunalwahlprogramm war auch die Rekommunalisierung der von der CDU privatisierten, ehemaligen städtischen Betriebe. Einer unser ersten Anträge in der Bürgerschaft war der Rückkauf der städtischen Müllabfuhr (EBL). Dieser Antrag wurde damals von den anderen Parteien in der Bürgerschaft abgelehnt und teilweise belächelt. Am 1. Juni 2010 werden die Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) wieder städtisch, eine Privatisierung dieser öffentlichen Daseinsvorsorge war ein Irrweg und hat Lübeck viel Geld gekostet. Auch in Zukunft wird sich die Fraktion weiter für die soziale Gerechtigkeit in Lübeck einsetzen. Den Sparkurs der Landesregierung werden wir versuchen für Lübeck zu mildern. Hier ist aktuell die Privatisierung der UKSH unbedingt zu verhindern.

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

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