Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 17. Oktober 2017

Ausgabe vom 06. Juli 2010

SPD kündigt Travemünde-Konsens

Autor: Klaus Petersen

CDU

Verwundert sind wir über die Ankündigung der SPD, die Zusammenarbeit im Travemünder Ortsrat künftig einzustellen. Es ist nicht nur bedauernswert, sondern absolut kritikwürdig, wenn die SPD sich dazu entschließen sollte, den Ortsrat und seine künftige Arbeit zu ignorieren. Wer die Travemünder Interessen vertreten möchte, kommt am Ortsrat nicht vorbei: Die Travemünder Vereine und Verbände, gemeinnützige Organisationen wie das Haus der Jugend, der Gemeinnützige Verein oder die Sportvereine werden eng in die Arbeit einbezogen. Vor diesem Hintergrund erscheint es uns als besonders unglaubwürdig, wenn die SPD nun einen eigenen „Runden Tisch“ plant, in dem die lokalen Organisationen mehr Beachtung finden mögen. Die CDU wird an ihrem ursprünglich gemeinsam mit der SPD gefassten Beschluss festhalten, aufgrund der besonderen Rolle Travemündes einen Ortsrat vorzuhalten, zu unterstützen und in die Entscheidungen von Stadtverwaltung und Bürgerschaft einzubeziehen. Insbesondere ein Vorteil des Ortsrates liegt klar auf der Hand: Da er sich aus den in Travemünde erzielten Wahlergebnissen der letzten Kommunalwahl zusammensetzt, ist er demokratisch legitimiert. Vielleicht hängt der neue Einsatz gegen den Ortsrat aber auch damit zusammen, dass der SPD gerade diese Travemünder Ergebnisse nicht passen. Es ist mehr als schade, dass die SPD sich aus dem von den Parteien gemeinsam gepflegten Travemünde-Konsens zurückzieht. Die Travemünder SPD sollte sich wieder als Ortsverein verstehen, der die Interessen vor Ort vertritt, anstatt als verlängerter Arm des Lübecker Kreisverbandes zu fungieren.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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