Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 03. August 2010

SPD-Zwist schadet Lübeck

Autor: Klaus Puschaddel

CDU

Die Lübecker SPD macht vor allem mit widersprüchlichen Aussagen zu den Investitionschancen in unserer Stadt von sich reden. Es liegt durchaus in der Verantwortung von Stadtpolitik, an die Tür klopfende Investoren gewissenhaft zu prüfen und größtmögliches Einvernehmen mit den betroffenen Anwohnern und Gewerbetreibenden herzustellen. Wenn aber, wie im Fall der Investition Markthalle und Gosch in Travemünde, das Verfahren bereits seit zwei Jahren läuft, ist eine erneute Verschiebung in Arbeitskreise und Runde Tische ein Armutszeugnis für eine Stadt, die dringend auf Attraktivitätssteigerung und zusätzliche Arbeitsplätze angewiesen ist. Wir kennen dieses zaudernde, verzögernde und unsichere Verhalten der SPD bereits von anderen Verfahren – viele davon in Travemünde. Die Vielstimmigkeit der Mehrheitspartei SPD droht Lübeck dauerhaft das Image einer investitionsfeindlichen und überbürokratisierten Stadt zu verleihen. Der Richtungsstreit in der SPD zwischen fortschrittsskeptischen Ideologen und rationalen Pragmatikern wird damit auch immer mehr zu einem Problem für unseren Standort. Dabei gehen die Sozialdemokraten Diskussionen zu dem Thema konsequent aus dem Weg – ein Antrag aus dem bürgerlichen Lager zur Weiterentwicklung der Wirtschafsförderung, auch um diesen Imageschaden von Lübeck abzuwenden, wurde von Rot-Rot-Grün ohne jede Begründung abgelehnt. Die Arroganz der Macht – früher unverdient der CDU vorgeworfen – scheint das einzige Mittel zu sein, mit dem eine öffentliche Kakophonie der SPD-Ebenen noch verhindert werden kann.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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