Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 11. Dezember 2017

Ausgabe vom 21. September 2010

Ideologisch und rückwärtsgewandt

Autorin: Roswitha Kaske

CDU

Die bisherigen Ergebnisse der rot-rot-grünen Verhandlungen ermöglichen den Blick auf eine rückwärtsgewandte Koalition aus in Lübeck offenbar orientierungslosen Sozialdemokraten mit fundamentalistischen Grünen und sozialistischen Linken. Sie wird unsere Stadt vor allem durch die rücksichtslose Verhinderung von Investitionen und Arbeitsplätzen prägen – dies war bisher ohne eine schriftliche Vereinbarung der Fall, es wird sich auch mit Vertrag nicht ändern. Auf dem Altar der Zusammenarbeit mit Grün und Links und den damit verbundenen Senatorenposten ist von der SPD bereits die Haushaltskonsolidierung, zuletzt außerdem das Markthalle-Projekt in Travemünde geopfert worden. Als nächstes wird die SPD wohl auch auf dem Priwall klein beigeben und damit die wirtschaftliche und touristische Entwicklung Travemündes auf viele Jahre blockieren. Die erneute Einführung einer Beschäftigungsgesellschaft, die offenbar einen durch noch mehr Schulden finanzierten städtischen Arbeitsmarkt verwalten soll, macht uns fassungslos. Gerade erst hat die Bürgerschaft in größter Einmütigkeit die von der CDU bereits im Jahre 2007 beantragte Idee der Bürgerarbeit umgesetzt, die Langzeitarbeitslose an den ersten Arbeitsmarkt heranführen soll. Dieses Projekt nun durch eine bereits vor fünf Jahren als nicht mehr zeitgemäß erkannte Beschäftigungsgesellschaft zu konterkarieren, ist an Konzeptlosigkeit nicht mehr zu überbieten. Wir warnen die moderaten Kräfte insbesondere bei SPD und B’90/Die Grünen vor koalitionären Tagträumen: Lübeck darf nicht zum Experiementierraum für über- holte ideologische Konzepte werden.

V.i.S.d.P.: Roswitha Kaske

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