Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 16. Dezember 2017

Ausgabe vom 09. November 2010

Stadtbahn ohne Chance

Autor: Andreas Zander

CDU

Spätestens seit dem Haushalt für das Jahr 2010 und der Umstellung auf die Doppik ist klar: Die Kassenlage der Hansestadt Lübeck lässt Traumschloss-Projekte nicht zu. Das Stadtbahn-Projekt als besonders markantes Beispiel unbezahlbarer Träumereien der rot-rot-grünen Rathausmehrheit ist daher auch stets von der CDU abgelehnt worden. Wie die Planungen in Kiel und Hamburg zeigen, müssen die Kosten einer Stadtbahn im mittleren dreistelligen Millionenbereich angesetzt werden. Jedem vernünftigen Bürgerschaftsmitglied muss daher klar gewesen sein, dass eine Stadtbahn im hoch verschuldeten Lübeck nicht umzusetzen sein würde, als trotzdem für deutlich über 100.000 Euro die Erstellung einer Machbarkeitsstudie beauftragt wurde. Schon dies war also eine vorsätzliche Verschwendung von Steuergeld. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion in Hamburg wird die Sinnlosigkeit des Projekts noch deutlicher: Dort wird mittlerweile offen bezweifelt, dass die Hansestadt es zeitlich noch schaffen kann, den für den Ausbau des ÖPNV vorgesehenen Fördertopf des Bundes anzuzapfen. Er sei durch Anträge aus anderen Kommunen fast erschöpft. Wenn dies aber schon in Hamburg befürchtet wird, wo man sich bereits in der Planungsphase befindet, wird eine Umsetzung in Lübeck, wo noch nicht einmal die unnötige Machbarkeitsstudie begonnen wurde, schlicht unmöglich. Wir fordern SPD, Bü’90/Die Grünen und Die Linke auf, aus ihren teuren Stadtbahn-Träumen aufzuwachen und die für eine Machbarkeitsstudie benötigten Gelder unverzüglich der Haushaltskonsolidierung zuzuführen.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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