Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Ausgabe vom 16. November 2010

Der große Wurf?

Autor: Thomas Rathcke

FDP

Nun soll also das die politische Zukunft Lübecks sein? Nach über zwei Jahren als stärkste Fraktion hat die SPD nun Ihre Partner für die Restlaufzeit der aktuellen Wahlperiode gefunden. Lang hat’s ja gedauert! Ob sie damit ihren eigenen Zielen wirklich näher kommt, werden die nächsten Monate zeigen. In der Vergangenheit ist zumindest der Eindruck entstanden, unter dem Vorwand von Senatorenwahl, Stimmungsbildern und sonstigen Ereignissen, das eigentliche Ziel variabel zu halten. Wie war das noch: War man nun dafür oder doch wieder dagegen? Der Haushalt, wohl wissend, dass dieser eh nicht genehmigungsfähig ist, gerne bereits mit den jetzigen „Partnern“ durchgewinkt. Der revidierte Haushalt für 2010 liegt immer noch nicht vor, ein paar Wochen haben wir ja noch…! Dabei stehen große Projekte an: Grünstrandbebauung und Waterfront, Flughafen und der kommende Haushalt 2011, bei welchem der Bürgermeister 10 Mio. Euro auf der Ausgabenseite (!) kürzen will/muss, werden ganz sicher zur Zerreißprobe dieser Koalition. Wer verrät dann wen? Welche Ideale werden dann zugunsten der Koalition zu Grabe getragen? Wofür sind die Parteien 2008 noch angetreten? Eine Blick in die jeweiligen Wahlprogramme aus 2008 kann hier weiterhelfen. Wir befürchten, dass es für Lübeck in den nächsten Monaten nicht besser wird. So bleibt nur zu hoffen, dass wir uns irren und dieses Bündnis mit dem Wählervertrauen und dem Wählerauftrag verantwortungsvoll umgeht! Denn: wer auch immer 2013 dann die neue Mehrheit stellen wird, einfacher als heute ist es bestimmt nicht.

V.i.S.d.P.:  Thomas Rathcke

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