Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 30. November 2010

Bescheiderklärer

Autor: Rolf Klinkel

Die Grünen

Job-Angebot der ARGE: Bescheiderklärer! Ein Beruf mit Zukunft! So hat das Berliner Jobcenter schon zwölf MitarbeiterInnen eingestellt, die verzweifelten „KundInnen“ (bedürftige Langzeitarbeitslose) den undurchschaubaren Inhalt der ARGE-Schreiben erklären können. Voraussetzung für die Bewerbung: langjähriges Berufspraktikum als Hellseher. Wer mit einer Kristallkugel, aus dem Kaffeesatz oder aus den Organen von Opfertieren den Lebensweg anderer Menschen vorhersagen kann, ist sicherlich auch in der Lage einen ARGE-Bescheid zu deuten, die düs-teren Wege der Leistungsermittlung zu offenbaren und die zustehende Höhe des Arbeitslosengelds vorauszusehen und zu verkünden. Verantwortlich für die Schreiben, mit denen Arbeitslosengeld bewilligt oder abgelehnt wird, ist die Bundesanstalt für Arbeit. So dürfen auf Anordnung der übergeordneten Bundesbehörde die örtlichen Jobcenter keine eigenen, allgemein verständlichen Leistungsbescheide benutzen und sind so gezwungen, ihren „KundInnen“ Briefe mit sieben Siegeln zu schicken. Sozialbehörden müssen Bescheide so formulieren, dass jeder sie verstehen kann. Dies würde auch zu weniger Klagen vor den Sozialgerichten führen und die hoffnungslos überforderte Justiz entlasten. Stattdessen sollen nun zusätzliche MitarbeiterInnen ihre „KundInnen“ aufklären über Sinn und Zweck und Inhalt amtlicher Schriftstücke der eigenen Behörde. In einem Bürgerschaftsantrag fordern wir, dass auch die Lübecker ARGE BescheiderklärerInnen einstellt. Unser Antrag ist keine Satire sondern bitterer Ernst. V.i.S.d.P.: Rolf Klinkel

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