Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 24. Oktober 2017

Ausgabe vom 07. Dezember 2010

Eine neue Politik für Lübeck

Autor: Peter Reinhardt

SPD

Die SPD steht für eine Politik,

• die die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich bekämpft,

• die bei der Verteilung der knappen Ressourcen Kinder und Jugendliche und besonders Bedürftige in das Zentrum der Überlegungen rückt,

• für die Bildung und Soziale Gerechtigkeit Priorität hat,

• die durch eine aktive kommunale Arbeitsmarktpolitik die Ursachen von Armut und Ausgrenzung, die Massenarbeitslosigkeit aktiv bekämpft.

In der ersten Halbzeit der Wahlperiode haben wir in der täglichen Arbeit in der Bürgerschaft und den Ausschüssen festgestellt, dass eine Politik der sozialen Gerechtigkeit für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt nur mit SPD, dem Bündnis 90/Die Grünen und der Linken umzusetzen ist. Anders als es das bürgerliche Lager von CDU, FDP und BfL der Öffentlichkeit vorzugaukeln versucht, geht hier eben nicht um das Verteilen sogenannter „sozialer Wohltaten“. Folgerichtig haben sich die drei Fraktionen für eine Kooperation für den Rest der Wahlperiode, das heißt bis 2013 ausgesprochen. Die Kooperationspartner haben sich dabei darauf verständigt, dass alle haushalts- und finanzpolitisch relevanten Entscheidungen nur gemeinsam getroffen werden. Die Kooperationspartner wollen vorrangig den Wirtschaft-standort Lübeck stärken, Arbeitsplätze schaffen und vorhandene sichern, Lübeck für Investoren z.B. durch die Ausweisung neuer Gewerbegebiete und eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Umland noch attraktiver machen, die Innenstadt als Lebens- und Einkaufsort stärken.

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de