Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 21. Oktober 2017

Ausgabe vom 21. Dezember 2010

SPD wünscht frohe Weihnachten

Autor: Peter Reinhardt

SPD

Liebe Lübeckerinnen, liebe Lübecker, Aufgabe der Lübecker Bürgerschaft ist es Ziele und Grundsätze für die Gemeinde festzulegen und alle für die Gemeinde wichtigen Entscheidungen zu treffen und deren Einhaltung zu überwachen. Dieser Aufgabe stellt sich die SPD als stärkste Fraktion. 2010 haben sich die Verhältnisse in der Bürgerschaft grundlegend verändert. Zum ersten Mal gibt es in der Bürgerschaft wieder gesicherte Mehrheiten. Aufgrund vieler inhaltlicher Gemeinsamkeiten von SPD, Bündnis 90/Den Grünen und Die Linke haben sich die drei Fraktionen auf eine Kooperation für den Rest der Wahlperiode der Bürgerschaft, also bis 2013, verständigt. Damit hat die lange und von den Bürgerinnen und Bürgern zunehmend als untragbar angesehene Zeit wechselnder Mehrheiten endlich ein Ende. Es gibt neue Mehrheiten für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit,

- die die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich bekämpft,

-  für die bei der Verteilung der knappen Mittel Kinder und Jugendliche wie auch besonders Bedürftige Priorität haben,

-  für die Bildung und Soziale Gerechtigkeit obenan steht, - die durch eine aktive kommunale Arbeitsmarktpolitik und Standortpolitik die Ursachen von Armut und Ausgrenzung, die Massen-

arbeitslosigkeit aktiv bekämpft,

- für die Sparen dennoch kein Fremdwort ist. Die SPD – Bürgerschaftsfraktion wünscht ihnen und ihren Familien ein frohes und geruhsames Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2011. Ihr Peter Reinhardt

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

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