Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 11. Januar 2011

Schulden? Schulden!

Autor: Wilfried Link

Die Linke

„Wer Neues schaffen will, hat alle zu Feinden, die aus dem Alten Nutzen ziehen“. Diese Worte von Machiavelli fallen mir immer ein, wenn Lübecker Politiker aus dem bürgerlichen Lager über Schulden, Schuldenabbau und Schuldenbremse reden. Der Geschäftsführer der IHK zu Lübeck, Herr Schulz-Kleinfeld spricht der grün-sozialdemokratisch-linken Mehrheit in der Bürgerschaft sogar eine Zukunftsfähigkeit ab. Seine Begründung; zu viele Ausgaben im Bereich der Konsumtion und schlechte Behandlung von „Investoren“. Selbst wenn es so wäre, wo lebt der Mann? Will er den Mitgliedern seiner Kammer sagen, ihr müsst weniger produzieren, damit nicht soviel konsumiert wird? Inves­torenfreundliche Behandlung erkennt man in Lübeck sofort an den architektonischen Bauwundern von Cloppenburg am historischen Markt und am Haerder-Center in der Wahmstraße.

Auch der, für Lübeck ruinöse Kaufvertrag des Privall-Waterfront-Projektes, ist ein grandioses Beispiel für Investorenfreundlichkeit. Wenn Herr Schulz-Kleinfeld und seine politischen Freunde ein wirkliches Interesse an Lübecks Zukunftsfähigkeit haben, dann sollte er den Mitgliedern seiner Wirtschaftsvereinigung empfehlen, angemessene Mindestlöhne zu zahlen und nur sozialabgaben- und steuerpflichtige Arbeitsplätze anzubieten. Die Unternehmer, die sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichten, sind die wirklichen Schuldenverursacher. Man sollte auch an die drohenden Minirenten, der jetzt prekär beschäftigten Menschen denken. Der zu zahlende Sozialausgleich wird von den Städten und Gemeinden in Zukunft aufzubringen sein.

V.i.S.d.P.:  Antje Jansen

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