Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Sonntag, 17. Dezember 2017

Ausgabe vom 01. Februar 2011

Wer soll die Quadratur des Kreises leisten

Autor: Jens Schulz

Die LINKE

Wenn die Zahlen in der Arbeitslosenstatistik sinken, dann ist es üblich, dass Regierungen sich das als Verdienst ihrer klugen Politik auf die Hemdbrust pappen. Zulässig ist das nicht, denn die vermeldeten Zuwächse an Beschäftigung gehen überwiegend in Leiharbeit und in den Niedriglohnsektor. Diese Arbeitsplätze sind nicht existenzsichernd. Sie führen nicht aus der Armutsfalle heraus und bereiten nur die Altersarmut vor. Dazu kommt: Die Spar- und Kürzungspakete der Bundes- und Landesregierung wirken direkt in die politische Selbstverwaltung der Kommune Lübeck hinein, von der gefordert wird, mit immer weniger Mitteln immer mehr gesetzliche Aufgaben zu erfüllen und gleichzeitig den Haushalt zu „konsolidieren“. Es ist natürlich leicht, die Quadratur des Kreises zu fordern. Schwer ist es, gegen diese Forderung die kommunale Daseinsvorsorge zu sichern und die Menschen vor den Folgen der sozialen Kältewelle zu schützen, die Berlin und Kiel ausgelöst haben. Genau das ist aber die politische Aufgabe im Hier und Heute. Lübeck ist, nimmt man nur die Arbeitslosenstatistik, bisher scheinbar besser als andere Städte in Schleswig-Holstein davon gekommen. Die Bürgerschaftsfraktion der LINKEN nimmt das aber nicht zum Anlass, jubelnd auf der eigenen Schulter herum zu klopfen. Aber diese Zahlen machen deutlich, dass die Behauptung, eine rot-rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft treibe die Stadt in Elend, Lethargie und Ruin, nicht mehr ist als das empörte Geschrei über eine neue politische Normalität. Mit den Problemen der Stadt hat das nicht viel zu tun.

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

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