Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 15. Februar 2011

Rot-GRÜN-Rot lebt

Autorin: Susanne Hilbrecht

Die Grünen

Nach langen Diskussionen hat am 8. Februar die GRÜNE Fraktion die rot-grün-rote Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Gewollt haben wir sie alle, denn nur in dieser Konstellation sehen wir die Möglichkeit für eine sozial gerechte, ökologisch vertretbare und finanzpolitisch nachhaltige Politik in Lübeck. Größter Streitpunkt war die in der Vereinbarung enthaltene Option einer Bebauung des Grünstrandes. Diese haben wir in unserem Wahlprogramm abgelehnt und es gibt einen gültigen Bürgerschaftsbeschluss gleichen Inhaltes, der kurz nach der Kommunalwahl mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und BfL beschlossen worden ist. Wir sahen und sehen keinen Bedarf, diesen Beschluss aufzuheben. Dennoch haben wir uns – mit Blick auf die Chancen einer Kooperation – darauf geeinigt, eine mögliche Bebauung des Grünstrandes noch einmal in Betracht zu ziehen und das letzte Wort in dieser Angelegenheit den TravemünderInnen zu überlassen. Wichtig war uns dabei, dass über die Art und Weise des Verfahrens Einigkeit unter den Kooperationspartnern erzielt werden muss. Bevor wir uns aber diesem Thema widmen werden, steht erst einmal der Haushalt für 2011 auf der Tagesordnung. Hier gilt es trotz eines Defizits von gut 90 Millionen Euro einen Weg zu finden, Einsparmöglichkeiten zu benennen, ohne gleichzeitig einen sozialen und kulturellen Kahlschlag zu veranstalten. Und auf dem Rücken der städtischen MitarbeiterInnen darf die finanzielle Misere natürlich auch nicht ausgetragen werden. An der Bewältigung dieser Aufgabe wird sich zeigen, wie gut Rot-GRÜN-Rot für Lübeck ist.

V.i.S.d.P.: Susanne Hilbrecht

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de