Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Ausgabe vom 22. Februar 2011

Haushalt 2011

Autor: Thomas Rathcke

FDP

In den nächsten Tagen wird der Haushalt 2011 in der Bürgerschaftssitzung abschließend beraten. Die Entwicklung ist nicht befriedigend. Die Konsolidierung und der Schuldenabbau werden angestrebt; die derzeitigen Ergebnisse sind unzureichend. Es ist erschreckend, dass alleine jährlich mehr als 30 Millionen Euro Zinsen anfallen; und davon ist noch nicht einmal 1 Cent für die Schuldentilgung eingesetzt. Mittlerweile schließen sich nahezu alle Mitglieder der Bürgerschaft dem liberalen Gedanken an, eine ernsthafte und wirkungsvolle Sanierung des städtischen Haushalts in Angriff zu nehmen. Neunzig Millionen  Euro Schulden lassen keine Spielräume zu. Im Gegenteil, es muss an allen Ecken und Enden intelligent gespart werden. Daher muss ALLES auf den Prüfstand. Es darf bei den Sparüberlegungen keine Tabus geben; und dass muss im Vordergrund stehen. Es gilt, mit den zu verteilenden Mitteln sorgsam umzugehen. Sparmaßnahmen sind unumgänglich, auch wenn leider viele Bürger betroffen sein werden. Aber es gibt keine Alternative. Und bei der Vorgabe des Bürgermeisters, insgesamt 10 Millionen Euro in allen Fachbereichen zu sparen, muss genau hingesehen werden. Sind die geplanten Einsparungen realistisch oder hat man erst einmal Angaben geliefert, die wenig konkret und „Luftnummern“ sind? Erst einmal alle einigermaßen zufriedenstellen und dann lässt es sich leider nicht umsetzen. Hier müssen die Fraktionen gemeinsam die Entwicklung beobachten und während des laufenden Haushaltsjahres ggf. den Finger in die Wunden legen. Eine große Verantwortung liegt darin, unsere Stadt zukunftsorientiert aufzustellen.

V.i.S.d.P.: Thomas Rathcke

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